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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.
Steinmeier verteidigt Pläne für Syrien-Einsatz der Bundeswehr
Am Vormittag berät das Bundeskabinett über den geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien. Außenminister Steinmeier verteidigt die Entsendung deutscher Flugzeuge. Er sagt aber auch: Letztlich sei der Terror nur politisch zu besiegen.

Berlin (epd)Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Entsendung deutscher Tornados und Tankflugzeuge nach Syrien verteidigt. Zugleich mahnte er in einem Interview der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) einen "langen Atem" zur Lösung des Konfliktes an. Das Bundeskabinett wollte am Dienstagvormittag über die geplante Beteiligung der Bundeswehr zur Unterstützung der französischen Militäroperationen im Syrien-Konflikt beraten. Den Plänen zufolge sollen bis zu 1.200 Soldaten entsandt werden. Alle Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bundestags.

"Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können", sagte Steinmeier in dem Interview. Zugleich unterstrich er mit Blick auf den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat": "Mit Bomben und Raketen allein ist Terror nicht zu besiegen, das geht letztlich nur politisch." Gemeinsames Ziel der Anti-IS-Koalition sei es, "den völligen Zusammenbruch des syrischen Staatswesens zu verhindern".

"Langer Atem" nötig

Die im Syrien-Mandat der Bundesregierung genannte Zahl von maximal 1.200 Soldaten bezeichnete der Außenminister als "Obergrenze mit einem gehörigen Sicherheitspuffer." Auf die Frage nach der mutmaßlichen Dauer des deutschen Einsatzes sagte Steinmeier, gegen einen Gegner wie den "Islamischen Staat" brauche man einen langen Atem. Der IS habe indes schon spürbar Territorium verloren, etwa im Nordirak.

Die Bundesregierung plant den Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einer deutschen Fregatte zur Absicherung des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" vor der Küste Syriens. Zudem will die Bundesregierung Satellitenaufklärung und logistische Hilfe zur Verfügung stellen.