Braunschweig (epd)"Das Volumen sagt überhaupt nichts über die Gefährlichkeit aus", sagte der Vizekanzler am Mittwochabend bei einer Diskussion im Braunschweiger Dom. Den größten Anteil stellten in diesem Fall vier Tankflugzeuge für Großbritannien dar.

Deutlich mehr Rüstungsexporte

Deutschland hatte im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt. Demnach wurden in den ersten sechs Monaten Einzelgenehmigungen für Waffenausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro erteilt. 2014 waren es noch 2,2 Milliarden. Dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge ging gut die Hälfte der Exporte (51,5 Prozent) an Nato- und EU-Länder, die andere Hälfte an Drittstaaten.

Gabriel wiederholte seine Forderung, dass die Exportgenehmigungen künftig nicht wie bisher vom Wirtschafts-, sondern vom Außenministerium erteilt werden müssten. "Der wirtschaftliche Erfolg und der Erhalt von Arbeitsplätzen darf kein Argument für die Genehmigung des Exports von Kriegswaffen oder Rüstungsgütern sein."