Genf (epd)Die Anschläge in Paris und die gestiegene terroristische Bedrohung in Europa werden laut dem UN-Sondergesandten für Syrien den Verhandlungen für das Bürgerkriegsland einen Schub geben. Die Gewalt mache allen beteiligten Regierungen unmissverständlich klar, dass eine umfassende politische Lösung für Syrien gefunden werden müsse, sagte der Gesandte Staffan de Mistura dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Genf.
Politische Lösung für Syrien
De Mistura, der mit den Regierungen der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien in Wien einen Fahrplan für das Land veröffentlicht hatte, gab sich zuversichtlich. Innerhalb der vorgesehenen 18 Monate könne der Plan für eine umfassende und stabile politische Lösung in Syrien verwirklicht werden.
"Ich bin Optimist", sagte der italienisch-schwedische UN-Diplomat mit Blick auf die Bildung einer syrischen Übergangsregierung mit allen relevanten Kräften, der Erarbeitung einer Verfassung und der Abhaltung freier und fairer Wahlen. Er betonte, dass sich die gesamte Lage im Syrien-Konflikt im Vergleich zu den letzten gescheiterten Verhandlungen Anfang 2014 grundlegend geändert hätte.
Alle Parteien hätten in der Zwischenzeit gezeigt, dass sie den fast fünf Jahre dauernden Konflikt nicht gewinnen könnten. Die Opferzahl sei auf 250.000 Tote und mehr als eine Million Verletzte enorm gestiegen. Hunderttausende Syrer flüchteten nach Europa, Russland habe sich militärisch eingeschaltet und jetzt bedrohe der "Islamische Staat" nicht nur Syrien sondern auch viele andere Länder. Diese Entwicklungen würden die Verhandlungen beschleunigen, betonte de Mistura.
Auch die Intensivierung der internationalen Militäroperationen in Syrien könnten die Gespräche nicht behindern. "Nein, das glaube ich nicht", sagte der UN-Diplomat. Der Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien sei unabhängig von dem Verhandlungsprozess für eine politische Lösung. Letztlich müsse eine neue syrische Regierung mit internationaler militärischer Unterstützung den "Islamischen Staat" bekämpfen.
Syrer müssen über Assad entscheiden
De Mistura betonte, dass nur eine geeinte syrische Opposition bei den für Januar mit der Assad-Regierung geplanten Gesprächen Erfolg haben könne. Wenn eine gespaltene Opposition mit einer geschlossen agierenden Assad-Regierung verhandele, werde kein tragfähiges Ergebnis erzielt, erklärte de Mistura.
Der Sondergesandte äußerte sich nicht zu der politischen Zukunft des Diktators Baschar al-Assad, dem die Opposition und UN-Ermittler schwere Kriegsverbrechen zur Last legen. Diese Frage könne noch nicht entschieden werden. "Lassen sie das die Syrer entscheiden", sagte de Mistura.