Frankfurt a.M, Hamburg (epd)Die Staatsanwaltschaft prüfe derzeit, um welche Posting es geht, wie lange diese online gewesen und ob sie inzwischen gelöscht sind, sagte die Pressesprecherin der Staatsanwaltschaften Hamburg, Nana Frombach, dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Auf dieser Tatsachengrundlage werden wir eine strafrechtliche Bewertung vornehmen." Die Anzeige, die ein Rechtsanwalt aus Würzburg am 28. Oktober 2015 erstattet hat, wurde zur Prüfung an das Landeskriminalamt Hamburg geschickt.

Meldeprozesse nutzen

Auf Anfrage ließ Facebook über eine Agentur in Berlin mitteilen, dass sich der Konzern nicht zum Stand von Ermittlungen äußere. "Aber wir können sagen, dass die Anschuldigungen einer Grundlage entbehren und kein Verstoß gegen deutsches Recht von Facebook oder den Mitarbeitern vorliegt", heißt es in der Erklärung einer Facebook-Sprecherin. Grundsätzlich gebe es verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Meldeprozesse zu nutzen, wenn sie Inhalte finden, die ihrer Meinung nach gegen die Richtlinien verstoßen."

Der selbe Rechtsanwalt hatte bereits am 05. Oktober 2015 Anzeige gegen drei Facebook-Manager erstattet wegen Volksverhetzung. Zuvor hat er ungefähr 200 Hasskommentare auf der sozialen Plattform Facebook gemeldet. Da das soziale Netzwerk diese nicht gelöscht hatte, erstattete der Anwalt Anzeige. Auch diese Strafanzeige werde noch geprüft, sagte Frombach.