Berlin (epd)"Wir können diesen Wert gar nicht hoch genug einschätzen", sagte CDU-Politikerin Merkel am Montag auf der Jahrestagung des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in Berlin. In vielen Ländern der Welt sei die Pressefreiheit trotz der Digitalisierung "alles andere als selbstverständlich". Journalisten könnten dort nur unter staatlicher Kontrolle recherchieren und müssten im Extremfall um ihr Leben fürchten.

Journalistische Arbeit in Deutschland müsse aber auch wirtschaftlich erfolgreich sein können, sagte die Bundeskanzlerin weiter. Dafür seien "vernünftige Rahmenbedingungen" nötig. Neben großen Verlagen müssten sich auch kleinere Unternehmen behaupten können, um die Medienlandschaft zu bereichern. Die CDU-Politikerin ging in diesem Zusammenhang auf europarechtliche Beschränkungen auf dem Medienmarkt ein, etwa im Anzeigengeschäft oder beim Datenschutz.

Vorratsdatenspeicherung verteidigt

Merkel betonte, Verleger brauchten hinreichend Freiheiten, um neue Möglichkeiten des Datenmanagements zu nutzen. Die Kanzlerin warb insbesondere dafür, auch die sogenannte Cloud, also onlinebasierte Server- und Speicherdienste, als Geschäftsmodell zu etablieren. Diese sei in Deutschland noch nicht als eine neue Form der Wertschöpfung erkannt, sagte sie.

Die Bundeskanzlerin verteidigte das im Oktober vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. "Das Recht auf unbeobachtete Kommunikation ist und bleibt erhalten", erklärte sie. Die von Telekommunikationsunternehmen erfassten Daten dürften nur auf richterlichen Beschluss ausgewertet werden. Dabei sei der Schutz bestimmter Berufsgruppen wie Journalisten besonders zu berücksichtigen. Auch seien die Speicherungsfristen verhältnismäßig kurz. "Die berechtigten Interessen unabhängiger Medien" würden auf diese Weise berücksichtigt, sagte Merkel.