Ministerpräsident Ramelow verteidigt Kirchenasyl

Erfurt (epd)Das sagte Ramelow am Freitag in Erfurt nach einem Gespräch mit den Bischöfen in Thüringen. Zugleich dankte er den Kirchen, die "helfen, Asylbewerbern zu helfen". Sie gingen sehr verantwortungsbewusst mit dem Kirchenasyl um.

Frist verlängern

Um das Kirchenasyl gab es in diesem Jahr einen erhitzten Streit zwischen den Kirchen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der Minister warf den Kirchen vor, in vielen Fällen geltendes Recht zu unterlaufen, indem Flüchtlinge so lange im Kirchenasyl blieben, bis die Frist zu ihrer Überstellung in andere EU-Staaten nach dem Übereinkommen von Dublin abgelaufen sei. Er drohte, durch eine Gesetzesänderung diese Frist zu verlängern.

Kirchenasyl wird weniger

In einem Kompromiss einigten sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Kirchen im März darauf, künftig schneller bei Kirchenasyl-Fällen in Kontakt zu treten. Im Gegenzug will das Bundesamt auf eine Fristverlängerung bei den sogenannten Dublin-Fällen verzichten. Dabei erwartet es allerdings, dass die Zahl dieser Fälle im Kirchenasyl zurückgeht.