vor Hass auf Flüchtlinge und Politiker
Frankfurt a.M., Dresden (epd)Mehrere Zehntausend Anhänger und Gegner der fremdenfeindlichen "Pegida"-Bewegung haben sich am Montagabend in der Dresdner Innenstadt zu Demonstrationen versammelt. Spitzenpolitiker von Union und SPD warnten unterdessen vor zunehmender Radikalisierung und Hetze.
"Gefährliche Brandstifter"
Zur Kundgebung anlässlich des ersten Jahrestages der fremdenfeindlichen "Pegida"-Bewegung fanden sich nach Schätzungen der studentischen Statistikgruppe "Durchgezählt" zwischen 15.000 und 20.000 Demonstranten in Dresden ein. Das waren deutlich mehr als in der Vorwoche, als etwa 9.000 Teilnehmer gezählt wurden. Die Zahl der Gegendemonstranten auf vier Routen eines Sternmarsches summierte sich nach den Zählungen der Gruppe auf mindestens 15.000 Menschen. Die Gegenproteste standen unter dem Motto stand "Es reicht! Herz statt Hetze".
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte angesichts der Massendemonstration von "Pegida" und der Messer-Attacke auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker (parteilos) am Wochenende vor einem "unerträglichem Maß des Hasses gegen Flüchtlinge und Politiker". Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sieht in den Agitatoren von "Pegida" und AfD "gefährliche Brandstifter".
De Maizière schrieb in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe): "Der Hass gegenüber Flüchtlingen, der Hass gegen verantwortliche Politiker, der Hass gegen Andersdenkende hat im Internet und auf der Straße ein unerträgliches Maß erreicht. Einige haben in unserer Gesellschaft den gegenseitigen Respekt und den Anstand verloren."
"Rechtsradikale Empörungsbewegung"
SPD-Chef Gabriel sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe), die Agitatoren von AfD und Pegida seien "längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter". "Pegida ist eine rechtspopulistische und in Teilen offen rechtsradikale Empörungsbewegung geworden", unterstrich der Vizekanzler. Die Protagonisten stellten inzwischen sogar die Grundlagen der Demokratie infrage.
Ähnlich äußerte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Die bedrückenden Ereignisse von Dresden und Köln zeigen, wie schnell erlaubter Protest in üble Hetze und blanke Gewalt münden kann", sagte sie der Zeitung. "Bei Pegida versuchen Rechtsextreme nicht erst seit dieser Woche, Ängste in der Bevölkerung für ihre erbärmlichen Zwecke auszunutzen. Man kann nur jedem raten, sich nicht daran zu beteiligen."
Schon während des Zulaufs zu der "Pegida"-Demonstration am Montag kam es zu einzelnen Zusammenstößen mit Gegendemonstranten. Es flogen Feuerwerkskörper. Die Polizei bestätigte, dass ein "Pegida"-Anhänger von Unbekannten angegriffen und dabei so schwer verletzt wurde, dass er ins Krankenhaus gebracht werden musste.
Vor einem Jahr erstmals demonstriert
"Pegida" war fast auf den Tag genau, am 20. Oktober 2014, erstmals durch Dresden marschiert. Die islamkritische Gruppe um Gründer Lutz Bachmann war im Laufe des vergangenen Jahres zu einer massenhaften Bewegung mit zunehmender Radikalisierung angewachsen.