KfW-Kreditprogramm für Flüchtlingsunterkünfte ausgebucht
Das im September auf 500 Millionen Euro erhöhte Kreditprogramm der staatlichen KfW-Bank für Flüchtlingsunterkünfte in deutschen Kommunen ist bereits voll in Anspruch genommen.

Frankfurt a.M. (epd)Knapp 220 Kommunen hätten Kredite beantragt, die bis zu 30 Jahre lang laufen und für die zehn Jahre lang kein Zins gezahlt werden müsse, sagte der Leiter des Bereichs Kommunal- und Privatkundenbank, Detlev W. Kalischer, am Donnerstag in Frankfurt am Main. 150 Millionen Euro seien schon zugesagt. Mit dem Programm soll der Bau von 50.000 Unterkunftsplätzen finanziert werden.

Keine Bedingungen

Unter den Antragstellern seien 13 Prozent Großstädte über 100.000 Einwohnern, die 40 Prozent der Mittel beantragt hätten, erläuterte Kalischer. Allerdings seien Kommunen, denen aufgrund ihrer Verschuldung die Aufsichtsbehörde eine weitere Kreditaufnahme untersagt habe, von dem Programm ausgeschlossen. Die Bank stelle keine Bedingungen zur Art der Unterkünfte. "Mit dem Kreditprogramm ist die Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht", kommentierte Kalischer den hohen Finanzbedarf der Kommunen.

Die größere Herausforderung als der Bau von Unterkünften werde die Integration der Flüchtlinge sein, sagte Kalischer. Die KfW-Stiftung fördere Projekte mit beispielhafter Integrationsarbeit, ergänzte die Programmdirektorin Martina Köchling.

Auch die Finanzierung von Entwicklungsprojekten im Ausland dient nach Auskunft der Bankfachleute der Vorbeugung vor Flucht. So fördere die KfW-Bank Entwicklungsprojekte im Nahen Osten und am Horn von Afrika derzeit mit rund 850 Millionen Euro, sagte der Abteilungsleiter Wolfgang Reuß. Die meisten Flüchtlinge blieben in der Region und lebten nicht in Lagern, sondern notdürftig in fremden Gemeinden. In Syrien seien von einer ursprünglichen Bevölkerung von 22 Millionen etwa 7,5 Millionen Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht, rund vier Millionen seien ins Ausland geflohen.

Aufbau von Wasser- und Energieversorgung

Die Unterstützung von Gemeinden in Syrien sei schwierig, räumte Reuß ein. Derzeit stünden 90 Millionen Euro für 36 Projekte und 47 Vorschläge bereit. Die KfW unterstütze den Aufbau von Wasser- und Energieversorgung, einer Gemeindeinfrastruktur und Krankenhaus-Ausstattungen.

Auch auf dem Balkan investiere die KfW in den Aufbau von kommunaler Infrastruktur, ergänzte der Abteilungsleiter Christoph Tiskens. Rund drei Milliarden Euro seien nach Südosteuropa geflossen. Damit sei etwa in der Kosovo-Hauptstadt Pristina ein Fernwärmesystem aufgebaut worden, das die Stadt von dem früheren Schweröl-Smog befreie. In Serbien sei für 21 Mittelstädte ein Trinkwasser- und Abwassersystem eingeführt worden, das ein Fünftel der serbischen Bevölkerung versorge.