Frankfurt a.M. (epd)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das soziale Netzwerk Facebook aufgefordert, rassistische Kommentare nicht zu dulden. "Wenn Menschen unter ihrem Namen in den sozialen Netzwerken Volksverhetzung betreiben, muss nicht nur der Staat agieren, sondern auch das Unternehmen Facebook sollte gegen diese Parolen vorgehen", sagte die Kanzlerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe): "Die Regeln dazu hat Facebook, sie müssen angewandt werden."

Auch die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht Facebook in der Pflicht, die Einhaltung seines eigenen Kodex bei den Nutzern stärker einzufordern und zu kontrollieren. Dazu müsse das Unternehmen in Deutschland ein Kontrollgremium schaffen, das Grenzüberschreitungen wie Volksverhetzung und Beleidigung beurteilen und entsprechende Löschungen veranlassen kann, sagte sie im "Morgenmagazin" der ARD. Sie selbst gehe seit einiger Zeit kompromisslos gegen an sie gerichtete Drohungen in sozialen Netzwerken vor. "Bei Hasstiraden, bei Drohungen, da wird Strafanzeige gestellt - und zwar sofort", sagte Göring-Eckardt.

"Das ist Dreck"

Die Grünen-Politikerin bezieht in einem Internetvideo Stellung gegen Beleidigungen, die sich gegen engagierte Menschen wie Künstler und Politiker richten. "Das ist Dreck, der gehört in die Mülltonne", sagt Göring-Eckardt in dem Video, in dem sie zur Verdeutlichung einige an sie gerichtete Kommentare vorliest.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte Facebook kürzlich in einem Brief zu Maßnahmen gegen die Verbreitung rassistischer und volksverhetzender Inhalte aufgefordert und zu einem Gespräch eingeladen. Es sei kaum nachvollziehbar, dass Fotos bestimmter Körperteile wegen moralischer Bedenken automatisch gelöscht würden, während rassistische Äußerungen selbst nach Hinweisen darauf nicht entfernt würden.