Köln (epd)«Wir registrieren ein Anschwellen der Hinrichtungszahlen», sagte Vorstandssprecher Martin Lessenthin am Donnerstag in Köln. Andersdenkende, christliche Pastoren, Angehörige der Bahai-Religion, Homosexuelle und ethnische Minderheiten würden unverändert diskriminiert und verfolgt.

Willkürliche Festnahmen

Die Menschenrechtsaktivistin Maede Soltani berichtete, dass Andersdenkende willkürlich festgenommen und lange in Isolationshaft gehalten würden. Politische Häftlinge würde oft durch Folter gezwungen, sich selbst zu belasten. «Diese falschen Geständnisse werden vor Gericht benutzt, um sie zu verurteilen». Soltanis Vater Abdolfattah Soltani, ein prominenter Menschenrechtsanwalt, ist wegen angeblich regimefeindlicher Propaganda seit vier Jahren in Haft. Viele Prozesse seien völlig willkürlich, sagte Soltani. Eigentlich hätte ihr Vater auch nach iranischem Recht schon freikommen müssen.

Die Juristin und Frauenrechtlerin Shadi Sadr sagte, Präsident Rohani habe bei seiner Wahl vor zwei Jahren Hoffnungen auf eine Verbesserung der Meinungsfreiheit und der Frauenrechte geweckt. Doch er habe kaum etwas unternommen, um seine Versprechen umzusetzen. So dürften Mädchen weiter ab einem Alter von 13 Jahren verheiratet werden.