Washington (epd)Die Justizbehörden stimmten am Dienstag (Ortszeit) einer entsprechenden Reform zu, die auf eine Zivilklage langjähriger Isolationshäftlinge zurückgeht. Menschenrechtler, die Isolationshaft als Folter verurteilen, sprachen von einem «monumentalen Erfolg». Man erlebe eine bedeutende Veränderung in dem «grausamen System der Isolationshaft», erklärte der Anwalt Jules Lobel von der Rechtshilfeorganisation «Zentrum für Verfassungsrechte».

Nur noch befristete Isolationshaft

Der Direktor des kalifornischen Justizvollzugs, Jeffrey Beard, sagte der Tageszeitung «Los Angeles Times», der Staat habe bereits in den vergangenen zwei Jahren ohne Sicherheitsprobleme 1.100 Einzelhäftlinge verlegt. Noch seien 2.858 Gefangene in eigens gebauten Isolationstrakten untergebracht. Bis zu 1.800 würden verlegt. Die Reform sieht zudem vor, dass Häftlinge künftig nicht mehr wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Gang auf unbestimmte Zeit isoliert inhaftiert werden dürfen, wie dies bisher oft jahrzehntelang praktiziert wurde. Stattdessen sollen nun konkrete Verstöße mit befristeter Isolation bestraft werden.

In den USA wächst seit Jahren die Kritik an der Isolationshaft. Präsident Barack Obama kündigte im Juli an, er werde die «übermäßige Anwendung von Einzelhaft» prüfen lassen. Es mache die Gesellschaft nicht sicherer, «viele Menschen 23 Stunden am Tag allein in winzige Zellen einzusperren». Nach Angaben des New Yorker Justizforschungsinstituts «Vera Institute for Justice» haben zehn der 50 US-Bundesstaaten im vergangenen Jahr Maßnahmen zur Reduzierung der Isolationshaft eingeführt oder angekündigt.

Ohne zwischenmenschlichen Kontakt

Zehntausende US-Häftlinge sind laut Menschenrechtsverband «Solitary Watch» in Einzelzellen ohne zwischenmenschlichen Kontakt untergebracht. Kalifornien galt als besonders strikt. Viele Zellen dort haben keine Fenster.