Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat für ein neues Bundestagsmandat zum 2014 geplanten Abzug aus Afghanistan plädiert. "Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt", sagte der Minister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Im Herbst könne darüber entschieden werden. Konkrete Planungen gebe es aber noch nicht, betonte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums auf dpa-Anfrage.
Der Bundestag hatte die Obergrenze des deutschen Kontingents am Hindukusch Ende Januar von 5350 auf 4900 reduziert und damit den Beginn des Abzugs eingeleitet. Bis Januar 2013 soll die Truppenstärke um weitere 500 Soldaten reduziert werden. Das Mandat läuft bis zum 13. Januar 2013.
Aufbau von afghanischen Sicherheitskräften
Allerdings stellte de Maizière eine Truppenpräsenz für die Zeit nach dem offiziellen Abzug 2014 in Aussicht. "Es ist gut möglich, dass wir auch nach 2014 noch Soldaten in Afghanistan haben", sagte er. Wenn weiter afghanische Sicherheitskräfte trainiert werden sollten, reichten deutsche Ausbilder allein nicht aus. "Wir brauchen dann wohl auch noch eine geringe Zahl von Soldaten zu ihrem Schutz."
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Der "Spiegel" meldete unterdessen, dass ein Viertel aller afghanischen Soldaten das Trainingsprogramm für Polizei und Armee bei der Nato-Schutztruppe Isaf abbricht. Allerdings sei der Aufbau der Sicherheitskräfte dadurch nicht gefährdet, da der Andrang an neuen Bewerbern die Aussteigerzahl kompensiere.
"Der Einsatz darf nicht vergeblich gewesen sein"
Verteidigungsminister de Maizière warnte vor einer Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Abzug. "Der Einsatz darf nicht vergeblich gewesen sein." Zu Recht sorgten sich einige, dass die Situation dort zwei Jahre nach dem Abzug der internationalen Schutztruppe wieder so sein könnte wie vorher.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, zeigte sich dagegen optimistisch in Hinblick auf die Fortschritte bei der Sicherheit in Afghanistan. "Regional könnte die Stabilität durchaus noch einmal erschüttert werden, aber nicht mehr flächendeckend. Insgesamt ist die Unumkehrbarkeit nicht gefährdet." Aus seiner Sicht sollte am Abzugsdatum Ende 2014 nicht gerüttelt werden. "Ich erkenne nicht, dass wir davon abweichen", sagte Wieker der "Welt" (Montag).