Militärbischof will Debatte über Rolle der Bundeswehr
Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann hat eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige Rolle der Bundeswehr gefordert. Am Rande des Kirchentages in Dresden sprach Dutzmann am Donnerstag von einem "Konsultationsprozess", der nötig sei. Daran sollten gesellschaftliche Kräfte wie Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Friedensinitiativen beteiligt werden, sagte er.

Dutzmann äußerte sich im Zusammenhang mit den Bundeswehr-Reformplänen, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kürzlich vorgestellt hatte. Dutzmann und auch der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, unterstützten damit den EKD-Ratsvorsitzenden Nikolaus Schneider. Der rheinische Präses forderte in einem Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe) eine "breite gesellschaftliche Debatte darüber, wofür wir die Bundeswehr eigentlich brauchen". Schneider warnte, die Bundeswehr dürfe nicht zum Instrument einer "Kanonenbootpolitik in neuer Form" gemacht werden.

In den neuen sicherheitspolitischen Richtlinien gehe es wie selbstverständlich um eine militärische Intervention zur Wahrung der nationalen Sicherheit, sagte Dutzmann. Doch nötig sei eine "vertiefte Diskussion" darüber, mit welchen Mitteln Deutschland welche Interessen durchsetzen wolle. "Zurückgezuckt" sei er bei der Formulierung in den Richtlinien, Deutschland sei bereit, seine Sicherheit "als Ausdruck nationalen Selbstbehauptungswillens" zu wahren.

Was bedeutet "Sicherheit"?

Brahms sagte, er vermisse in den sicherheitspolitischen Richtlinien den Begriff der "menschlichen Sicherheit". Verglichen mit der nationalen Sicherheit umfasse es die Grundbedürfnisse, zu denen neben Freiheit auch Gesundheit, Bildung und Nahrung gehörten: "Wir müssen klären, was zu tun ist, damit menschliche Sicherheit erreicht wird."

1994 wies das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen erstmals darauf hin, dass sich die "Suche nach Sicherheit auf Entwicklung und nicht auf Waffen richten" müsse. Um diesen Zusammenhang zu erfassen, wurde der Begriff der "menschlichen Sicherheit" geprägt. Ähnlich wie der Begriff der Menschenrechte bezieht er sich auf den einzelnen Menschen.

epd