Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gibt sein Amt auf. Er habe Kanzlerin Angela Merkel darüber informiert. Hintergrund ist die massive Kritik aus der Wissenschaft und aus der Koalition, weil Guttenberg Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben haben soll.
"Es ist das der schmerzlichste Schritt meines Leben"
Guttenberg sagte, er könne es nicht mehr verantworten, dass die Plagiats-Affäre auf dem Rücken der Bundeswehrsoldaten ausgetragen werde. Die öffentliche und mediale Betrachtung drehe sich nur noch um die Person Guttenberg und die Dissertation. Der Tod und die Verwundung von Soldaten rückten in den Hintergrund. Dies sei eine "dramatische Verschiebung". Für das fordernde Amt des Verteidigungsministers brauche man ungeteilte Konzentration und fehlerfreie Arbeit. Er habe die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr angestoßen, betonte Guttenberg.
Merkel hatte zuvor ihren Rundgang auf der Computer-Messe Cebit in Hannover überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert. Dem Vernehmen nach stimmte sich die Kanzlerin auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer ab. Erst am Montag hatte sich Merkel erneut demonstrativ hinter Guttenberg gestellt. Doch die Kritik an Guttenberg war auch aus den eigenen Reihen in den vergangenen Tagen immer massiver geworden. Der Ex-Verteidigungsminister machte deutlich, dass er sich mit seinem Rücktritt schwer getan habe. Dies sei "unbefriedigend, aber allzu menschlich". Man gebe nicht leicht ein Amt auf, "an dem das Herzblut hängt".
"Ich erwarte kein Mitleid"
Guttenberg sagte, er ziehe die Konsequenz, die er auch von anderen verlangt habe. Er stehe zu seinen Schwächen und Fehlern. Es sei eine Frage des Anstandes gewesen, zunächst die drei in Afghanistan gestorbenen Soldaten zu Grabe zu tragen. Er werde sich an der Aufklärung der Vorwürfe gegen ihn in Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit beteiligen.
Guttenberg dankte Bundeskanzlerin Merkel für die Unterstützung in den vergangenen Tagen. "Ich war immer bereit zu kämpfen. Aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht." Die mediale Betrachtung seiner Person und die Qualität der Auseinandersetzung sei nicht ohne Auswirkung auf ihn und seine Familie geblieben. Die Mechanismen könnten zerstörerisch sein. Er erwarte aber kein Mitleid.
Guttenberg für schnelle Ermittlungen
Der ehemalige Verteidigungsminister will sich schnell staatsanwaltlichen Ermittlungen zu den Plagiatsvorwürfen gegen ihn stellen. Er habe Respekt vor all jenen, die die Vorgänge strafrechtlich überprüft sehen wollen, sagte Guttenberg bei seiner Rücktrittserklärung am Dienstag in Berlin. "Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können."
Seine Erklärung schloss der scheidende Minister mit einer persönlichen Bemerkung ab: "Ich war immer bereit zu kämpfen, Aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht."
Militärbischof dankt für Zusammenarbeit
Der evangelische Militärbischof Martin Dutzmann hat mit Respekt auf den Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) reagiert. Der Minister habe damit "die Verantwortung für ein persönliches, früheres Fehlverhalten" übernommen, erklärte Dutzmann am Dienstag in Berlin.
"Wir sind dankbar für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen 16 Monaten und für das Verständnis, das er den seelsorgerlichen Anliegen der Kirche unter den Soldaten entgegengebracht hat", fügte Dutzmann hinzu. Persönlich erinnere er sich gerne an "die beeindruckenden persönlichen Begegnungen und offenen, herzlichen Gespräche mit Herrn zu Guttenberg", unterstrich der Militärbischof weiter.
Der Rücktritt erfolge mitten in einer Reform, die zu Guttenberg wesentlich angestoßen habe, erklärte Dutzmann weiter: "Sie ist lange noch nicht abgeschlossen und bedarf in vielen Details noch entscheidender Weichenstellungen." Daran müssten seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger und alle für die Bundeswehr Verantwortlichen intensiv weiter arbeiten. Dutzmann: "Dafür und für den weiteren Weg von Karl-Theodor zu Guttenberg erbitte ich Gottes Segen."