Angela Merkel: Geht nicht gibt's nicht

Mit einem Aufruf zu Solidarität und Mut hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Deutschen auf die Aufgaben im neuen Jahr eingestimmt. Für Wohlergehen und Wohlstand brauche das Land "Menschen, die etwas besser machen wollen", so die Regierungschefin in ihrer Neujahrsansprache. Notwendig seien Menschen, "die sagen: Geht nicht gibt's nicht, die eine Idee haben und den Mut, sie auch umzusetzen."

31.12.2010

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Breiten Raum gab die Kanzlerin in ihrer Ansprache dem in der Bevölkerung umstrittenen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sie erinnerte dabei an die in diesem Jahr dort gestorbenen neun Soldaten. Merkel erwähnte auch die Bundeswehrreform mit der Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes. Der Zivildienst werde durch einen Freiwilligendienst ersetzt. Das alles sei ein Einschnitt, aber auch eine Chance für das Land, "denn wir brauchen die Solidarität von allen".

Angesichts der anhaltenden Eurokrise warb Merkel für eine Stärkung der europäischen Gemeinschaftswährung. Der Euro sei die Grundlage für den Wohlstand im Land. "Wir müssen den Euro stärken. Dabei geht es nicht allein um unser Geld. Der Euro ist ja weit mehr als eine Währung", sagte die CDU-Vorsitzende. Deutschland werde seine Finanzen weiter in Ordnung bringen und die Steuern vereinfachen.

Bekenntnis zu Europa

Ausdrücklich bekannte sich die Kanzlerin zur europäischen Idee. "Das vereinte Europa ist der Garant für unseren Frieden und Freiheit." Sie fügte hinzu: "Deutschland braucht Europa und unsere gemeinsame Währung. Für unser eigenes Wohlergehen wie auch, um weltweit große Aufgaben zu bewältigen." Merkel war vereinzelt vorgehalten worden, sich zu wenig für die europäische Idee einzusetzen.

Als wesentliche Projekte der Regierung für die kommenden zwölf Monate nannte Merkel die Verbesserung des Gesundheits- und Pflegesystems. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft solle gestärkt werden, "gerade zwischen denen, deren Familien immer schon hier gelebt haben, und denen, die sich als Zuwanderer integrieren". Die Regierung nehme den Begriff Bildungsrepublik Deutschland ernst, schaffe viele neue Studienplätze und führe Bildungsgutscheine für Kinder ein, die bislang oft am Rande der Gesellschaft standen.

"Gutes Jahr für Deutschland"

Trotz der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit über 60 Jahren sei 2010 ein gutes Jahr für Deutschland gewesen, unterstrich Merkel. Die Zahl der Arbeitslosen sei die niedrigste seit fast 20 Jahren. "Wir sind sogar gestärkt aus der Krise herausgekommen." Die schwarz-gelbe Bundesregierung werde 2011 alles daran setzen, wichtige Etappenziele zu erreichen. Merkel nannte als wichtigste Ziel, dass noch mehr Menschen als bisher Arbeit bekommen.

dpa