Die Bundeswehr wird früher als erwartet zur Freiwilligenarmee: Nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht werden im Januar 2011 zum letzten Mal junge Männer auch gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen. Bereits beim zweiten Einberufungstermin im nächsten Jahr - am 1. März - werden nur noch Freiwillige ihren Wehrdienst antreten. Gesetzlich hätte die Bundeswehr bis zum 1. Juli die Möglichkeit, junge Männer auch gegen ihren Willen einzuziehen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) versicherte am Mittwoch aber, davon nur noch im Januar Gebrauch zu machen.
Das Kabinett beschloss am Mittwoch neben dem Aussetzen von Wehrpflicht und Zivildienst auch die Verkleinerung der Bundeswehr von rund 240.000 auf bis zu 185.000 Soldaten. Damit stehen die wichtigsten Eckpfeiler der bisher tiefgreifendsten Reform der Streitkräfte. Weitere Maßnahmen wird Guttenberg im Januar oder Februar vorstellen. Eine Strukturkommission hat dafür bereits Vorschläge gemacht.
"Eine weitreichende Entscheidung"
"Das Kabinett hat heute eine sehr weitreichende historische Entscheidung getroffen", sagte Guttenberg. "Wir hoffen, dass wir auch viele für einen veränderten Dienst in den Streitkräften begeistern können." Guttenberg rechnet mit 7.000 bis 15.000 Freiwilligen im Jahr. Derzeit gibt es rund 28.500 Grundwehrdienstleistende und 23.300 freiwillig länger Dienende. Zum 3. Januar werden voraussichtlich noch einmal weit mehr als 10.000 Wehrpflichtige eingezogen.
Ungeachtet der jetzigen Aussetzung nannte der Verteidigungsminister die 1957 eingeführte Wehrpflicht eine Erfolgsgeschichte. Sie soll weiterhin im Grundgesetz verankert bleiben und kann theoretisch jederzeit mit einem einfachen Gesetz wieder in Kraft gesetzt werden.
Familienministerin Kristina Schröder äußerte die Hoffnung, dass der neue Freiwilligendienst den Zivildienst möglichst weitgehend kompensiert. "Ich glaube, dass wir damit eine große Chance haben für eine neue Kultur der Freiwilligkeit", sagte die CDU-Politikerin. "Ab heute geht es darum, junge Menschen zu begeistern für einen Freiwilligendienst."
Die Bundeswehr soll künftig 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten haben. Offen ist noch, wann diese Truppenstärke erreicht wird. Denn die Sparpläne für die Bundeswehr bis 2014 sollen bestehenbleiben. Um die Freiwilligen zu gewinnen, will das Verteidigungsministerium ein Programm in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionenbetrags auflegen.