Europa fällt bei der Pressefreiheit zurück
Die Journalistenvereinigung "Reporter ohne Grenzen" hat zunehmende Einschränkungen der Pressefreiheit in mehreren europäischen Ländern kritisiert. Nach der in Berlin veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit 2010 belegen zwar 13 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einen der ersten 20 Plätze der Rangliste. Einige der 14 übrigen EU-Staaten erreichten jedoch nur hintere Ränge.

Deutschland liegt auf Platz 17 und verbesserte sich damit gegenüber dem Vorjahr um einen Rang. Italien hingegen hält weiterhin Platz 49, Rumänien Platz 52. Griechenland, das in diesem Jahr am stärksten abrutschte, belegt zusammen mit Bulgarien Platz 70.

Der Generalsekretär von "Reporter ohne Grenzen", Jean-François Julliard, sagte, es sei beunruhigend, dass sich die Situation in mehreren EU-Staaten verschlechtert habe. Wenn sich die EU nicht zusammenreiße, riskiere sie, ihre führende Stellung beim Eintreten für die Menschenrechte zu verlieren.

Am schlechtesten ist es im weltweiten Vergleich um die Pressefreiheit im Jemen (Rang 170), in China (171), Sudan (172), Syrien (173), Birma (174), im Iran (175), in Turkmenistan (176), Nordkorea (177) und Eritrea (178) bestellt.

Türkei bereitet "Sorgen"

Neu hinzugekommen zu der Gruppe der zehn repressivsten Staaten ist Ruanda (169). Am stärksten verschlechtert hat sich die Situation unter anderem in der Ukraine, die um 42 Plätze auf Rang 131 zurückfiel. Die Philippinen rutschten um 34 Plätze auf Rang 156. Ebenfalls um 34 Plätze fiel Kirgistan. Das Land belegt nun Rang 159.

Anlass zur Sorge bereitet "Reporter ohne Grenzen" ferner die Situation in der Türkei, die sich im Laufe der beiden vergangenen Jahre um 36 Plätze verschlechtert hat. Das Land, das in der Liste nunmehr Platz 138 einnimmt, steht damit auf fast derselben Stufe wie Russland (140).

Erfreulicher als in manchen europäischen Ländern ist die Situation etwa in afrikanischen Staaten wie Namibia (21), Ghana und Mali (beide 26). Auch die lateinamerikanischen Staaten Costa Rica (29), Chile (33) stehen besser da. Uruguay belegt Platz 37 der Rangliste und rutschte damit um acht Plätze nach hinten. Israel, das im vergangenen Jahr um 47 Positionen auf Platz 93 abstürzte, kletterte auf den 86. Rang.

Respekt gegenüber Medienschaffenden

Die wenigsten Einschränkungen der Pressefreiheit gibt es nach Einschätzung der Journalistenvereinigung in den nordeuropäischen Ländern, aber auch in den Niederlanden und der Schweiz. Der dort schon in den Vorjahren geübte Respekt gegenüber Medienschaffenden sei vorbildlich.

Die Rangliste basiert auf einem Fragebogen, den Partner-Organisationen und Korrespondenten von "Reporter ohne Grenzen" ausgefüllt haben. Außerdem wurden Journalisten, Juristen und Menschenrechtler in den jeweiligen Ländern befragt.

epd