Deutschland auf Anhieb in UN-Sicherheitsrat gewählt
Deutschland rückt für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat auf. In der Vollversammlung erhielt die deutsche Kandidatur am Dienstag schon im ersten Wahlgang die nötige Zweidrittelmehrheit für einen nicht-ständigen Sitz. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bedankte sich bei den UN-Mitgliedsländern für den Vertrauensbeweis.

Deutschland bekam 128 Stimmen, eine mehr als notwendig. Die geheime Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, weil es mit Kanada, Portugal und Deutschland drei Bewerber für nur zwei Sitze für westliche Staaten gab. Deutschland sahen viele zwar als Favoriten, doch die geheimen Abstimmungen der UN-Diplomaten gelten als unberechenbar.

Damit wird Deutschland in den Jahren 2011 und 2012 an dem hufeisenförmigen Tisch in New York Platz nehmen können, an dem die wichtigsten Entscheidungen innerhalb der Vereinten Nationen gefällt werden. Es hat das gleiche Stimmrecht wie die 14 anderen Staaten, allerdings nicht das Vetorecht, mit dem nur die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich alle Entscheidungen blockieren können. Deshalb dringt Berlin weiter auf eine UN-Reform mit ständigen Sitzen für Deutschland, Lateinamerika, Afrika und mehr Gewicht für Asien.

"Welt kann sich auf uns verlassen"

Westerwelle bedankte sich für den "Vertrauensbeweis und den Vertrauensvorschuss" gegenüber der Bundesrepublik. "Die Welt weiß, dass sie sich auf Deutschland verlassen kann", sagte der Minister in New York. "Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen." Deutschland betrachte den Sitz im mächtigsten UN-Gremium als "große Verantwortung, aber auch als eine große Chance, noch mehr für den Frieden und die Sicherheit sowie die Entwicklung in aller Welt tun zu können." Westerwelle führt das Wahlergebnis auf Deutschlands Engagement für Frieden, Sicherheit, Klimaschutz sowie Abrüstung "und natürlich auch eine werteorientierte Außenpolitik" zurück.

Deutschland gehörte zuletzt in den Jahren 2003 und 2004 als nicht-ständiges Mitglied dem UN-Sicherheitsrat an. Im Februar 2003 hatte es den Vorsitz des Gremiums inne. Der damalige ständige UN-Vertreter der Bundesrepublik, Günter Pleuger, leitete einige der Aufsehen erregenden Beratungen des Sicherheitsrates vor dem Irakkrieg, der im März 2003 begann.

dpa/buc