Ohne die Gebührenerhöhung zum 1. Januar 2009 wären die Erträge allerdings weiter gesunken, sagte der GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz am Freitag dem epd. Der erstmals 2008 aufgetretene Trend zu weniger gebührenpflichtigen Hörfunk- und Fernsehgeräten habe sich auch im Jahr 2009 fortgesetzt. Gleichzeitig habe die Zahl der befreiten Rundfunkgeräte weiter zugenommen.
Der Gebührenausfall aus Befreiungen und Ermäßigungen belaufe sich auf rund 833 Millionen Euro, 79 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die höchste Befreiungsquote verzeichnete 2009 der RBB. In seinem Sendegebiet waren 13,1 Prozent der Teilnehmerkonten gebührenbefreit. Es folgen Radio Bremen (12,5 Prozent), der MDR (10,4 Prozent) und der WDR (8,9 Prozent).
Weniger Geräte angemeldet
Von den GEZ-Erträgen gingen im vergangenen Jahr 5,4 Milliarden Euro an die ARD und 1,9 Milliarden Euro an das ZDF. Das Deutschlandradio erhielt 185 Millionen Euro. Zum 1. Januar 2009 war die Rundfunkgebühr um 95 Cent auf 17,98 Euro pro Monat gestiegen.
Im vergangenen Jahr waren 33,2 Millionen gebührenpflichtige Fernsehgeräte gemeldet und damit rund 308.000 weniger als noch 2008. Auch die Zahl der gebührenpflichtigen Radiogeräte nahm weiter ab: Sie lag 2009 bei 39,1 Millionen und damit um rund 274.000 unter dem Vorjahreswert. 2008 hatte es erstmals weniger gebührenpflichtige Radiogeräte gegeben. Seit 2007 müssen auch für Computer als sogenannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte Gebühren bezahlt werden. Ihre Zahl stieg um 60.635 auf 247.766.
GEZ wird wohl verkleinert
Im Zuge der Umstellung auf das neue Gebührenmodell ab 2013 rechnet Buchholz mit einer erheblichen Verkleinerung der GEZ. "Nach einer Übergangsphase bis 2014 wird es eine deutliche Reduzierung von Etat und Mitarbeitern geben", sagte er dem epd. Das neue Modell bringe Vereinfachungen mit sich. So entfielen etwa aufwendige Nachprüfungen über das Vorhandensein von Rundfunkgeräten. Der Verwaltungsaufwand der GEZ soll dann laut Buchholz von derzeit 2,13 Prozent der Erträge auf unter zwei Prozent sinken. Wie der neue Name der Behörde lauten soll, stehe noch nicht fest. "Aber er wird sich sicherlich am neuen Finanzierungsmodell orientieren", fügte Buchholz hinzu.
Die Ministerpräsidenten haben sich Anfang Juni auf eine Reform der Rundfunkgebühren verständigt, die ab 2013 in Kraft treten soll. In Zukunft soll unabhängig von der Zahl und Art der vorrätigen Empfangsgeräte ein fester Beitrag pro Haushalt anfallen. Der Beitrag für Betriebsstätten soll nach der Zahl der Mitarbeiter gestaffelt werden. Für das laufende Jahr rechnet Buchholz mit Gebühreneinnahmen in Höhe von rund 7,5 Milliarden Euro.
epd