Lange und ausgiebig war um "Elena", den umstrittenen elektronischen Entgeltnachweis, gestritten worden. Papierlos sollten wichtige Informationen zwischen Beschäftigten, Arbeitgebern und Behörden ausgetauscht werden, zum Beispiel bei Sozialleistungen wie Eltern-, Arbeitslosen- oder Wohngeld. Millionen könnten dadurch in der Wirtschaft bei der Verwaltung eingespart haben, so hieß es. Doch mit den Einsparmöglichkeiten scheint es nicht weit her zu sein.

Die Bundesregierung könnte das Projekt wegen einer Kostenexplosion auf Eis legen. Nach Berechnungen der Kommunen könnte die Umsetzung der elektronischen Datensammlung über drei Milliarden Euro kosten.

Die Kosten pro Arbeitnehmer, die eine digitale Unterschrift (Signatur) erhalten sollen, würden statt der geplanten 10 Euro inzwischen auf bis zu 80 Euro geschätzt, hieß es bei den Kommunen. Die Bundesregierung wollte sich zu konkreten Zahlen nicht äußern.

Das Wirtschaftsministerium räumte am Montag ein, dass die Kosten höher als geplant seien. Nun werde die Regierung prüfen, ob der Nutzen von "Elena" die Mehrkosten rechtfertige. Datenschützer laufen schon seit langem Sturm gegen "Elena". Bürgerrechtler haben in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) wollen das Projekt jetzt notfalls stoppen. Das CDU-geführte Arbeitsministerium will mitziehen, falls die gravierenden technischen Probleme nicht rechtzeitig gelöst werden könnten, sagte ein Sprecher.

Seit Jahresbeginn müssen die Arbeitgeber die früher nur auf Papier erfassten Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber liefern jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter.

Das Projekt Elena geht noch auf die rot-grüne Bundesregierung zurück. Demnach sollte Elena dazu dienen, den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, wenn Beschäftigte beispielsweise Arbeitslosengeld beziehen müssen. Derzeit liefern über drei Millionen Arbeitgeber rund 60 Millionen Bescheinigungen für verschiedene Sozialleistungen. Seit dem 1. Januar 2010 jedoch übermitteln die Arbeitgeber die Daten an die zentrale Speicherstelle. Von Anfang an jedoch stand in der Kritik, dass viele zu viele Daten herausgegeben würden, die weitere Begehrlichkeiten wecken könnten.