Liebe evangelisch.de-Nutzerinnen und -Nutzer,
üblicherweise beginnt um diese Jahreszeit das so genannte Sommerloch. Eine Zeit, in der wenig passiert in der westlichen Welt, viele Deutsche an balearischen oder griechischen(!) Stränden weilen und der Sommer sein Lavaband wieder durch die Lüfte brutzeln lässt (danke an @fxneumann für dieses Bild).
Aber dank des Grexit-No-Grexit-Sirtakis der vergangenen Wochen und einer unbeholfen tröstenden Kanzlerin ist das Sommerloch hierzulande noch nicht so tief wie beispielsweise bei den Briten, die sich die Verrenkungen auf der europolitischen Tanzfläche von außen anschauen und sich derweil mit betrunkenen Eichhörnchen amüsieren.
Die ganze Aufregung um #merkelstreichelt trifft natürlich auch auf den Sog der sommerlichen Langsamkeit. (Nicht #merkelstreicht - das bewahren wir uns für Haushaltsdebatten.) Untergegangen wäre das aber auch im Oktober nicht. Die Frage, wie wir Deutschen mit Flüchtlingen umgehen wollen, bewegt die Gemüter spätestens seit den unseligen "Pegida"-Demonstrationen im Herbst 2014. Der politische Anspruch, die Möglichkeiten und der Wille der Gemeinden, Kommunen und Anwohner, die Not und die Träume der Menschen, die hierher kommen - das alles unter einen Hut zu bringen, ist schwierig.
Die Zeichen auf Hilfe statt auf Abwehr stellen
Angela Merkel hat bei dem Bürgerdialog ganz klar gesagt, dass sie die Priorität in schnelleren Aufenthaltsverfahren sieht und darin, dass Deutschland nicht alle Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika aufnehmen kann. (Obwohl das nun wirklich niemand fordert.) Kein Wort darüber, dass Deutschland eine neue Kultur der Einwanderung brauchen könnte, um seinen Teil zu einer EU-weiten Flüchtlingspolitik zu leisten. Oder darüber, wie die Kommunen unterstützt werden können, neue Migranten aufzunehmen und die Erstaufnahmestellen zu entlasten. Kein Wort darüber, dass der Fremdenfeindlichkeit vor Ort entschieden begegnet werden muss.
Auch wenn der Bürgerdialog sich nicht ausdrücklich darum drehte, muss die Kanzlerin erkennen, dass sich dieses hochemotionale Thema nicht einfach mit technokratischen, ungeweglichen Regeln bewältigen lässt. Dafür sind die Geschichten der Menschen, die als Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland kommen, viel zu unterschiedlich. Grundlegende Veränderungen, vor allem eine Arbeitserlaubnis und die Lockerung der Residenzpflicht für Ayslbewerber, könnten den Menschen helfen, schneller auf eigenen Beinen zu stehen, und die finanzielle Belastung der Kommunen verringern.
Dazu müsste aber auch die Bundesregierung akzeptieren, dass die weltweiten Ungleichheiten und die Krisen, die Menschen zur Migration bewegen, so schnell nicht verschwinden. Dort zu helfen, ist der nächste Schritt - aber dazu müssen die Zeichen grundsätzlich auf Hilfe statt auf Abwehr stehen.
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