Der Man of the match der Woche, wenn nicht des Monats heißt Heiko Maas. Der zierliche Bundesjustizminister erntet für sein am Freitag im Bundestag beschlossenes Prestigeprojekt, das NetzDG, nicht nur Ruhm in der internationalen Presse, z.B.:
"In the past two years, Maas said, hate crimes in Germany increased by more than 300 percent. Now, German officials are cracking down on the shadowy online networks they believe incite this activity" (Washington Post).
Wie bereits gestern hier erwähnt, planen Länder zwischen Italien und Israel, auch so ein Gesetz zu erlassen.
Überdies findet bei aller Kritik, die dem in vielen Punkten anfechtbaren Gesetz aus unterschiedlichen Richtungen entgegenschlägt, Maas immer wieder auch Beistand aus unvermuteten Ecken. Tagesaktuell von Wolfgang Michal, der in seinem Blog eine wortgewaltige Attacke gegen einen der schärfsten NetzDG-Kritiker, netzpolitik.org-Chef Markus Beckedahl, reitet. Sie gipfelt im Vorwurf, sich "wie blöde für einen Multi-Milliardär in die Bresche" geschlagen zu haben, also für Facebook-Besitzer Mark Zuckerberg.
In die Details: Eines der zentralen Beckedahl-Argumente lautete
"Das ist das Problem dieses Gesetzes: Die sozialen Medien werden in die Rolle von Richtern ihrer selbst gedrängt. Zunächst einmal verbessert das Gesetz die Rechtsdurchsetzung also kaum",
in der am Donnerstag hier verlinkten SZ-Version ; in der gestern hier verlinkten (ungekürzten und unredigierten) netzpolitik.org-Fassung lautet es:
"Das zentrale Problem dieses Gesetzes ist: 'Offensichtlich rechtswidrige Inhalte' müssen innerhalb von 24 Stunden nach Kenntnisnahme gelöscht werden, sonst drohen hohe Geldstrafen. Plattformen werden hier in eine Rolle eines Richters gedrängt. Auch wenn der Name des Gesetzes es suggeriert: Zunächst einmal verbessert das Gesetz die Rechtsdurchsetzung kaum"
Dagegen argumentiert nun Michal:
"Lustigerweise schrieb Beckedahl diese Sätze in einem Medium, das seit über 70 Jahren genau so verfährt: Die Süddeutsche Zeitung ist eine 'Richterin ihrer selbst'",
so wie eben alle Medien "Richter ihrer selbst" sind, rechtswidrige Inhalte gegebenenfalls selbst verantworten müssen und schon deshalb, wenn immer möglich, in ihrem Angebot gar nicht erst erscheinen lassen. Was also zur großen, u.a. im Altpapier gestellten, aber weiterhin komplett unbeantworteten Frage führt, ob Facebook denn nun auch ein Medium ist oder doch etwas anderes. Michal:
"Nun behaupten viele Netzaktivisten, soziale Netzwerke seien keine Medien, sondern öffentliche Meinungs-Marktplätze, die von Privatleuten wie Mark Zuckerberg nur zur Verfügung gestellt würden. Es handle sich um rein technische Infrastrukturen mit ein paar AGBs für deren Nutzung. Damit lügen sich die Netzaktivisten seit Jahren in die Tasche. Sie wollen nicht zur Kenntnis nehmen, dass sich die sozialen Netzwerke, die anfangs lediglich eine technische Infrastruktur für geschlossene Gruppen anboten, zu veritablen Medienkonzernen entwickelt haben. Diese nennen sich zwar weiterhin 'soziale Netzwerke' – aus Imagegründen und weil ihnen das Provider-Privileg viel Ärger vom Hals hält -, intern aber verfahren sie längst wie jede stinknormale Redaktion und jeder stinknormale Verlag ...",
Das "Providerprivileg", das Michal mit dem Wikipedia-Eintrag dazu neu in die Debatte wirft, entstammt Epochen, in denen es noch Einrichtungen wie die Bundespost und Compuserve gab. "Das eigentliche Problem", um das die "Netzaktivisten" sich viel eher kümmern müssten, sei "die Demokratisierung der sozialen Netzwerke", so Michal.
[+++] Und anstatt jetzt erst mal in Urlaub zu fahren, auch damit seine Partnerin Kraft für kommende Fernsehkrimis tanken kann, stellt sich Heiko Maas öffentlich gleich eine noch gewaltigere Herkulesaufgabe. Nun möchte er an die Algorithmen, also die teuersten Betriebsgeheimnisse des herrschenden Datenkapitalismus.
Stefan Krempl war für heise.de bei der Tagung namens "Digitales Leben – Vernetzt. Vermessen Verkauft? – #Werte #Algorithmen #IoT" (Eigenschreibweise), die das Bundesjustizministerium selbst veranstaltete, lustigerweise im Berliner Museum für Kommunikation.
Krempl hat also Maas' "Grundsatzrede" (inzwischen auf bmjv.de online) verfolgt, in der der Minister Beispiele zwischen der "sozialen Zuverlässigkeit", die in China künftig algorithmisch berechnet werden soll, und dem "Sketch mit dem Titel 'Computer says No'" aus der englischen Comedy-Serie "Little Britain" kuratiert hat, und fasst sie so zusammen:
"'Ein digitales Antidiskriminierungsgesetz könnte hilfreich sein für vorurteilsfreies Programmieren', erklärte Maas. Seit zehn Jahren gebe es auf diesem Gebiet Bestimmungen für die analoge Welt in Form des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Ein vergleichbarer Ansatz könnte auch in der digitalen Welt etwa den Einsatz diskriminierender Algorithmen verhindern. Dies sei nötig, da derzeit mithilfe automatisierter Entscheidungsfindung vielfach 'soziale Ungleichheit reproduziert und verfestigt' werde ..."
Anderer Meldungen zurselben Sache (handelsblatt.com, faz.net, ndr.de) heben eher auf verbraucherfreundliche Aspekte ab, die Maas ebenfalls ansprach:
"Der Preis eines Flugtickets, die Kreditwürdigkeit eines Verbrauchers oder der Zugang eines Kunden zu bestimmten Versicherungstarifen werden immer öfter individuell von Algorithmen bestimmt. Und bei bestimmten Kundenhotlines werden angeblich auch nur noch Anrufer durchgestellt, die von einem Algorithmus als wohlhabend eingestuft werden."
Wer könnte sich nicht vorstellen, dass das Engagement für billigere Flüge der SPD ein paar womöglich entscheidende Prozentpunkte im Wahlkampf bringen könnte und Martin Schulz am Ende doch Kanzler wird? Und wer wüsste, ernsthaft, ein rechtssicheres Argument dafür, dass dasselbe Produkt zum selben Zeitpunkt unterschiedlich teuer sein darf, wie es bei allerhand Online-Geschäften vermutlich üblich ist? Für Spannung auf internationalem Niveau sorgt Heiko Maas jedenfalls weiterhin.
[+++] Ein im direkten Vergleich laues Debättchen (SZ-Medienseiten-Meldung) ist dagegen das, das ProSiebenSat.1-Vorstandsmitglied Conrad Albert am Wochenende via FAS (Altpapier gestern) anstieß. Sein Konzern hat inzwischen Material zur trendbewusst "Medienordnung 4.0" genannten Initiative online bereit gestellt, darunter ein 216-seitiges Gutachten "Zur Frage der Beteiligung privater Rundfunkveranstalter in Deutschland an einer staatlich veranlassten Finanzierung" (PDF).
Es geht um "institutionsunabhängige Finanzierung von Public-Service-Inhalten", also die immer mal wieder erhobene Forderung, dass auch private Medien an den Rundfunkbeitrags-Milliarden partizipieren dürfen, sofern sie "gesellschaftspolitisch relevante Inhalte (Public-Service-Inhalte)" senden.
Dazu haben die Medienmedien rumgefragt, als erstes wohl dwdl.de bei RTL, also dem Privatfernseh-Unternehmen, das noch am ehesten gelegentlich relevanzverdächtige Sendungen ausstrahlt (RTL2 wird ja sogar die Bundeswehr-produzierte Youtube-Serie zeigen ...). RTLs neuer "Bereichleiter Medienpolitik" Claus Grewenig legt zwar Wert darauf, dass RTL solche Ideen früher entwickelt habe, aber nicht darauf, dass sie verwirklicht werden, also auf eine "Beteiligung am Rundfunkbeitrag oder an staatlich vermittelten Geldern für bestimmte Programme."
Am ausführlichsten geht Christian Meier bei Springers welt.de auf die Idee ein – naheliegenderweise, schließlich könnte Springer am ehesten auf die Idee anspringen. Dieser Konzern besitzt immerhin den sogenannten Nachrichtensender N 24, der einst zu bei ProSiebenSat.1 gehörte.
"Der renommierte Verfassungsrechtler Christoph Degenhart, der wahrlich kein Unterstützer des Rundfunkbeitrags in seiner aktuellen Form als Haushaltsabgabe ist, sagte dazu auf Nachfrage der Welt: 'Eine Teilhabe am Rundfunkbeitrag durch privatwirtschaftlich finanzierte Medienunternehmen halte ich für verfassungsrechtlich unzulässig, weil ein Mischsystem entstünde. Nach meinem Dafürhalten müsste es eher um eine Beschränkung des Rundfunkbeitrags gehen, statt ihn in seiner Funktion noch weiter auszubauen.'",
schreibt Meier jedoch, und schließt:
"Acht Milliarden Euro an Beitragsgeldern wecken zwar Begehrlichkeiten, aber auch ein kleiner Teil davon würde sich für private Medienunternehmen, die darauf Ansprüche erheben, als Bumerang erweisen."
Davon, dass dies mit dem Springer- und Zeitungsverlegerverbands-Chef Mathias Döpfner abgesprochen ist, darf man ausgehen. Die Position der FAZ ist die gleiche, wie der gestern hier verlinkte Herausgeber-Kommentar und heute ein weiterer von Michael Hanfeld auf seiner Medienseite ("Umzusetzen ist die Idee, einen Zwangsbeitrag für alle auszuschreiben, nicht. Der Preis, den die Presse dafür zahlte, wäre zu hoch. Sie wäre nicht mehr vom Staat unabhängig ... Wo das hinführt, kann man den Programmen von ARD und ZDF jeden Tag ansehen, zuletzt beim peinlichen Aufzug, den Arte und WDR zu dem Film 'Auserwählt und Ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa' veranstaltet haben") zeigen.
Die ProSiebenSat.1 SE verdient zwar viel Geld mit Fernsehwerbung und Onlinegeschäften (darunter sicher solchen, die Heiko Maas gerne regulieren würde). Aber als Inhalte-Produzent oder sogar publizistisch relevanter Akteur wird sie nicht mehr wahrgenommen. Das ist das Ergebnis von Conrad Alberts Initiative.
[+++] Was deutsche und deutschsprachige Medien verlässlich aufwühlt, schon bevor er nach Hamburg eingeflogen wurde: der amtierende US-amerikanische Präsident.
"Schade, dass es für eine Lizenz zum Twittern schon längst zu spät ist",
beklagt Rubina Möhring im Standard angesichts jüngerer Donald-Trump-Attacken gegen Journalisten. "Der Deutsche Journalisten-Verband fordert" mit ungebremstem Wagemut "den amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf, sofort seine Medienhetze zu beenden" bzw. verurteilte ihn sogar bereits in seinem eigenen Lieblingsmedium:
###extern|twitter|DJVde/status/881817525205520384###
Wie genau es zuging mit dem viral gegangenen Online-Video, in dem Trump sozusagen CNN verprügelt, beschreibt etwa SZ-Washington-Korrespondent Hubert Wetzel:
"... auf Twitter verbreitete Trump ein altes Video von sich, in dem er auf einen Mann losgeht und diesen verprügelt. ... Es stammt aus dem Jahr 2007 und wurde bei einer Wrestling-Veranstaltung aufgenommen. Der Show- und Geschäftsmann Trump war damals ein großer Fan und Gönner dieser gestellten Ringkämpfe ... Auch seine Prügelei mit dem Wrestling-Funktionär Vince McMahon, die auf dem Video zu sehen ist, war arrangiert, niemand wurde dabei verletzt. Ein Trump-Fan, der für aggressive, zuweilen rassistische Fotomontagen bekannt ist, hat das Video in den vergangenen Tagen bearbeitet, das CNN-Logo hineinkopiert und es dann auf der Internetseite Reddit veröffentlicht. Dort hat Trump es offenbar gefunden und über sein Twitter-Konto in die Welt hinausgepustet ..."
Wetzel kleidet seine Ratlosigkeit dann aiuch noch in einen kleinen Kommentar auf der Meinungsseite. Michael Hanfeld von der FAZ bezieht, wie meistens, eine Gegenposition:
"Friert man das Bild dieses Sparrings zwischen Donald Trump und der Presse für eine Sekunde ein und betrachtet es ein wenig aus der Distanz, muss man sagen: Beide Kontrahenten werden ihrer Rolle seit etlichen Runden schon nicht mehr gerecht. Sie befinden sich ununterbrochen im In-Fight. Donald Trump weiß sich nicht zu benehmen; er weiß nicht, wie man das Amt des Präsidenten mit Würde ausfüllt ... ist insbesondere Frauen gegenüber von erschütternder Primitivität und zeigt sich in keiner Hinsicht als satisfaktionsfähig. Das Traurige ist, dass er seine Kritiker längst auf sein Niveau gebracht hat, was man an den Reaktionen auf seine jüngste Haudrauf-Nummer erkennen kann. Bei CNN oder MSNBC ist es nämlich ein einziges Jaulen und Schreien, vierundzwanzig Stunden am Tag. ..."
Auch da könnte Hanfeld, wie keineswegs selten, recht haben – aber nur dann, wenn seine Glosse lediglich unilliustriert und absatzfrei auf der gedruckten Medienseite stünde und nicht auch noch von faz.net frei online gestellt und natürlich um den Trump-Tweet mit dem Video (und, so funktionieren Twitter-Einbindungen, inklusive der deutschsprachigen Aufforderung, "@realDonaldTrump" zu folgen) bereichert.
Dass alle deutschen Nachrichtenmedien jeden Trump-Bullshit mit der maximalen Aufregung weiterpusten, um einen (kleinen) Anteil an der geschürten Aufmerksamkeit selbst einzustecken, ist ein (kleiner) Teil des Problems – und von Trumps Erfolg in seiner Zielgruppe.
+++ "Warum warten Sie nicht einfach ab, ob Facebook künftig wirklich zu viel löscht?" - "Das könnten wir. Aber wenn die Sorge um die Meinungsfreiheit so weit verbreitet ist, dann ist es sinnvoller, schnell zu reagieren." Das gerade noch zum NetzDG reingekommene Interview der TAZ mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD, Johannes Fechner, gibt von der vorraussichtlich bevorstehenden Verwirrung einen guten Eindruck. "SPD-Politiker Fechner kündigt Rechtsansprüche gegen soziale Netzwerke für Bürger an", lautet die Unter-Überschrift. +++
+++ Wer sich hinter dem Pseudonym "Johannes Gabriel" "verbirgt, bleibt bis heute (Stand 03.07.2017) unklar" (Deutschlandfunks "@mediasres" mit Link zum meedia.de-Beitrag, der Twitter-Spekulationen dazu einbindet, wer denn dahinter stecken könnte). Der DLF lässt dann noch Pseudonyme "von Tucholsky bis Markwort" Revue passieren. +++
+++ "Bobrownikow sagt, seine Redaktion, die sieben Monate lang seine Arbeit geduldet hatte, habe ihn gebeten, seine Recherchen zu 'drosseln'. 'Ich antwortete: Ich kann ein paar Monate abwarten, kein Problem, wir sammeln noch Infos. Sie fragten: Kannst du vielleicht gar keine Infos mehr sammeln?' Im Juni 2016 musste Bobrownikow kündigen. In der Redaktion sei schon das Gerücht umgegangen: Man habe ihn gefeuert, um sein Leben zu retten ...": Tim Neshitovs Artikel über die Fronten in der Ukraine und die Gründe, aus denen der preisgekrönte Reporter Alexei Bobrownikow inzwischen "als Gast der Stiftung für politisch Verfolgte" in Hamburg lebt, ist stark geschrieben und steht auf der SZ-Medienseite sowie kostenpflichtig online. +++
+++ "Das ist nicht mehr Fernsehen. Das ist auch nicht Kino. Das ist transzendierende Experimentalkunst ... " (Michael Ridder in epd medien über "Twin Peaks - The Return"). +++ Immer großes Kino: wenn Nikolaus von Festenberg über Fernsehen schreibt: "Die Auflösung eigener Orientierungen durch die Umwelt ist das Thema der diesjährigen Debütreihe im Ersten. Die betreuende NDR-Redakteurin Sabine Holtgreve erkennt in der 'Maßnahme', aber auch in anderen Nachwuchsfilmen der Reihe ein typisches Dilemma der sogenannten 'Generation Y', also der wie Regisseur Alexander Costea zwischen 1980 bis 2000 Geborenen, die als Ego-Taktiker und Anpasser ihre Ich-Unsicherheit vergeblich überwinden wollen. Der Wolf kann den Gejagten überwältigen, aber keine Wahrheit finden ..." (Tagesspiegel). +++ Es geht um "Die Maßnahme". Oliver Jungen auf der FAZ-Medienseite: "Die besten Filme zeigt die ARD erst um Mitternacht", wobei "Die Maßnahme" schon um 22.45 Uhr laufen soll. +++
+++ In Erfurt vorm Landgericht "wurde die Möglichkeit zur Verdachtsberichterstattung" wieder gestärkt, berichtet Ambros Waibel in der TAZ (und berichtete die FAZ bereits am Samstag). Es geht um den Kontext, in dem die Petra-Reski-Sache (die durch geschwächte Verdachtsberichterstattung losging; siehe zuletzt dieses Altpapier) Aufsehen erregte. +++
+++ Da man bei den Digital-/ was-mit-Medien-Gesetzen kaum hinterher kommt: "Am 1. Juli ist die Vorratsdatenspeicherung (VDS) in Kraft getreten, doch die großen Internetanbieter speichern erst einmal nicht das Surfverhalten ihrer Kunden. Grund ist eine Gerichtsentscheidung nach der die VDS gegen EU-Recht verstößt. Infolgedessen hat die Bundesnetzagentur entschieden, bis zur rechtlichen Klärung Firmen nicht zu bestrafen, die Vorratsdaten jetzt nicht speichern ..." (netzpolitik.org). +++
+++ "Makerlabs", "Hackerspaces", "Freifunk und Gedächtnisinstitutionen": Konrad Lischka, einst bei SPON Netzwelt-Chef, nun bei der Bertelsmann-Stiftung, wirft in seinem privaten Blog konradlischka.info eine Menge schöner Worte sowie "fünf Vorschläge für Vielfaltssicherung in der digitalen Sphäre" in den Diskursraum. +++
+++ Der oben erwähnte RTL-Vertreter Claus Grewenig ist Nachfolger des Düsseldorfer Medienwächters Tobias Schmid und hat nun auch selbst einen Nachfolger in seiner vorigen "Position als Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)". Dieser heißt Harald Flemming und wurde durch ein "Auswahlverfahren unter Einschaltung eines Headhunters" gefunden (Medienkorrespondenz). +++
+++ "Bei dem knappen Gut Zeit, muss man sich heutzutage schon bei der ersten Ausgabe eines solchen Angebots fragen: Lohnt das Lesen? Im Falle von 'Prantls Blick' muss man leider sagen: nö ..." (meedia.des Stefan Winterbauer über einen der jüngsten Newsletter, den von Heribert Prantl). +++
+++ Und auf der FAZ-Medienseite geht's ums Videospiel "RiME". +++ Außerdem hat Michael Hanfeld in der Einleitung seiner Meldung über mehr Steuergelder für die Deutsche Welle gleich noch einen Rundum-Kommentar ("Während im Bundestag in der Woche vor der Sommerpause noch schnell zwei halbgare Gesetze zur 'Hassrede' im Internet und dem Wissenschaftsurheberrecht durchgewinkt und die zuvor so lange nicht auf die Agenda gesetzte Ehe für alle beschlossen wurde – womit die große Koalition das Ende ... ....") versteckt. +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.