Abwesenheit glänzt
... bei den südwestdeutschen TV-Elefäntchenrunden. Die AfD zu entzaubern, bleibt aber schwierig. Leichter scheint, sie in Bremen aus dem Rundfunkrat herauszuhalten. Der Deutsche Presserat rügt ausgerechnet die Berichterstattung über Silvester in Köln ausnahmsweise mal nicht. Dafür rügt die Jugendmedienschutz-Kommission (und erzielt einen Wirkungstreffer auf dem Boulevard). Außerdem: weiter lebhafte 12.1-Diskussionen.

Die obersten Startseiten-Plätze heute morgen in den deutschen Nachrichtenportalen belegt natürlich Weltstar Donald Trump, weil er in den USA sein ungefähr 250. TV-Duell erfolgreich bestritten hat. Weiter unten finden sich dann auch Berichte zu den beiden deutschen TV-Duellen bzw. Elefäntchenrunden, die gestern abend gleichzeitig der SWR für die beiden von ihm besendeten Bundesländer veranstaltete. Kursorischer Überblick:

"Der angekündigte Versuch, die AfD zu 'entzaubern', ging in dem Gezänk allerdings unter" (sueddeutsche.de über das baden-württembergische), "bei der ... TV-Debatte ... bleibt Ministerpräsidentin Dreyer fern - und macht damit als Einzige an dem Abend alles richtig"; "Die AfD: ... Die Teilnehmer versuchten, die Partei zu entzaubern, was nur eingeschränkt gelang" (SPON über das rheinland-pfälzische TV-Duell).

Näher dran sind die Medien aus der Region selbst:

"Sieg der Abwesenden", also Dreyers; "ohnehin ist der Anspruch an die Sendung, die AfD stellen zu wollen, kaum zu erfüllen. Das liegt nicht daran, dass die Partei nicht genügend Einfalltore bieten würde. Das liegt an dem Format der Sendung ..." (Allgemeine Zeitung, Mainz, übers rheinland-pfälzische); "mit am Tisch war auch der Frontmann der rechtspopulistischen AfD, Jörg Meuthen, der einmal mehr mit seinen Positionen - übrigens nicht nur in der Flüchtlingspolitik - in einsame Isolation geriet" (Stuttgarter Zeitung übers baden-württembergische TV-Duell).

[+++] Sie merken schon: Die AfD brennt allen auf den Nägeln. Noch einen Versuch, sie zu entzaubern, unternimmt heute die Medienseite der Süddeutschen. Claudia Tieschky hat das Wahlprogramm der baden-württembergischen AfD gelesen. Darin

"steht auf Seite 29 eine Idee, die klarmacht, wie die Partei sich den Umgang mit dem Rundfunk vorstellt. Alle Parteien sorgen sich gewaltig um die Familie, aber die AfD will sogar 'auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einwirken und auch im Bildungsbereich Anstrengungen unternehmen, damit Ehe und Familie positiv dargestellt werden'".

Dann malt sie sich kurz aus, wie sich so ein "Einwirken" anhand der SWR-Serie "Die Fallers" oder der Stuttgarter "Tatort"-Filme vorstellen ließe. Wobei: Unternimmt nicht die (es muss noch mal kurz verlinkt werden: führungspersonell der baden-württembergischen CDU sehr nahestehende) ARD-Firma Degeto seit jeher wirklich alles, um vor sämtlichen Kulissen der Welt und unter sämtlichen denkbaren Verrenkungen Ehe und Familie positiv darzustellen? (Heute gibt's laut ARD eine "intelligente Komödie über zwei, die eine Pause brauchen, um wieder ein Paar sein zu können", wobei, zugegeben, die Kritiken Zweifel wecken, wie gut das der AfD gefallen wird).

Allerdings böte das AfD-Wahlprogramm zum Stichwort Rundfunk erheblich härteren, das heißt: besseren, aber schwierigeren Diskussionsstoff als das, was die SZ ausgegraben hat. Z.B. auf S. 16:

"Aufgrund des Einflusses neuer Kommunikationsformen befindet sich der Rundfunk, wie er durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausgeformt wurde, in einem sich beschleunigenden Veränderungs- wenn nicht gar Auflösungsprozess. Seine Regulierung, die ihm die Anpassung an die Medienwirklichkeit erschwert, beruht auf einem Verfassungsverständnis, das zunehmend den Bezug zur tatsächlichen Situation verliert. Die deutsche Bundesregierung und die Landesregierungen sind einem Modell der gelenkten Demokratie als Herrschaftsinstrument verhaftet ..."

[+++] Schalten wir nach Bremen, wo letztes Jahr gewählt wurde und derzeit im Landtag ein neues Radio-Bremen-Gesetz diskutiert wird (wie gestern hier, via Tsp. und Medienkorrespondenz, erwähnt wurde). Die MK blieb am Thema dran und erfuhr, dass die Regierungsparteien SPD und Grüne den vorliegenden Entwurf nun noch

"dahingehend ergänzen [wollen], dass künftig im Rundfunkrat von Radio Bremen nur noch die Parteien einen Sitz erhalten, die zum Zeitpunkt der Konstituierung der Bürgerschaft für eine neue Legislaturperiode dem Landesparlament in Fraktionsstärke angehören. Diese zusätzliche Änderung kündigte der medienpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Mustafa Kemal Öztürk, am 9. März in der Sitzung des Medienausschusses der Bürgerschaft an, wie er auf MK-Nachfrage bestätigte. ... Wird diese Änderung ... beschlossen, dann hätte dies zur Folge, dass die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) keinen Sitz im neuen Rundfunkrat von Radio Bremen bekäme. Am 2. Juni beginnt die neue vierjährige Amtsperiode des Gremiums. Im Bremer Parlament ist die AfD seit Juni 2015 vertreten; bei der Bürgerschaftswahl im Monat zuvor hatte sie in dem Bundesland 5,5 Prozent der Stimmen geholt."

Daher saß die Partei mit zunächst vier Abgeordneten im Landtag, auch schon einem zu wenig für eine Fraktion, von denen später drei in die Partei namens Alfa des AfD-Gründers Bernd Lucke wechselten. Jedenfalls:

"Die nun von Rot-Grün im Medienausschuss angekündigte Änderung bei der Besetzung des Radio-Bremen-Rundfunkrats hinsichtlich der Parteivertreter gelte nicht für eine bestimmte Partei, sondern allgemein, erklärte Grünen-Politiker Öztürk gegenüber der MK. Aktuell betrifft die geplante Änderung ausschließlich die AfD, die durch die angestrebte Gesetzesänderung gewissermaßen aus dem Rundfunkrat von Radio Bremen herausgehalten würde."

Ist das jetzt clever, weil die Grünen verhindern, dass der Bremer "Tatort" mit zu viel Familien-Propaganda durchsetzt wird? Oder ist es doof, weil ausgerechnet Grüne das Engagement der am ehesten für Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks streitenden Medienpolitikerin, der Grünen Tabea Rößner, dort unterlaufen, wo sie selber mitregieren?

Nicht unwahrscheinlich jedenfalls, dass weitere Argumente, die sich zur Polemik gegen angeblichen "Staatsfunk" bzw. "gelenkte Demokratie" (s.o.) eignen, der AfD mehr nützen als Aussicht auf einen Gremiengremlin-Posten bei Radio Bremen es täte.

[+++] Am Rande: Ist die AfD "braun"? Diese sehr undifferenzierte Farbmetapher setzte ausgerechnet Springers Welt in die Welt, in einem Bericht über eine hessische Kleinstadt, in der die AfD bei der Kommunalwahl überdurchschnittlich viele Stimme bekommen hatte, wenngleich durchaus nicht so viele, wie es Lesern des Artikels erst mal scheinen muss. Boris Rosenkranz hat bei uebermedien.de aufgeschrieben, warum solche Berichte über Hessens Kommunlawahlen doppelt und dreifach Unfug sind.

Und huch: "Journalisten machen den Job der Bundesregierung" auf Spiegel Online? Das würden viele AfD-Mitglieder gewiss auch unterschreiben. Was sich hinter der Überschrift verbirgt, ist aber keine Kritik an mangelnder Staatsferne, sondern eine durchaus lesenswerte, bloß doof betitelte vorweggenommene Dankesrede, die der frisch gekürte Grimme-Preisträger Constantin Schreiber schon mal hält:

"Eigentlich sollen wir den Handelnden kritisch auf die Finger schauen. Plötzlich finden sich viele von uns in einer Rolle wieder, die sie sich nicht ausgesucht haben: Sie sind Vermittler demokratischer Werte ...",

schreibt der für seine deutsch-arabischsprachige n-tv-Sendereihe "Marhaba - Ankommen in Deutschland" mit einem Spezialpreis prämierte Fernsehmacher. Nicht ideal bebildert hat SPON den Beitrag übrigens auch. Schließlich hat Anja Reschke zwar diverse Preise gewonnen, einen Grimmepreis aber aktuell nicht.

[+++] Damit rasch zum Deutschen Presserat, der nach seiner Entscheidung, die Richtlinie 12.1 zur Täterherkunftsnennung in der alten Form beizubehalten, weitere Entscheidungen getroffen:

"Der Deutsche Presserat hat sämtliche Beschwerden zur Berichterstattung über die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln zurückgewiesen" (faz.net/ DPA).

Wobei es in den Beschwerden weitgehend nicht darum ging, dass die Herkunft der Täter zu deutlich genannt worden sein könnte, sondern sozusagen im Gegenteil:

"Insgesamt hatten das Selbstkontrollorgan nach den zahlreichen Übergriffen auf Frauen während der Silvesternacht 31 Beschwerden erreicht. Elf waren schon vor der Sitzung des Beschwerdeausschusses als offensichtlich unbegründet bewertet worden. Von den 20 übrigen Beschwerden bezogen sich allein 14 auf ein Titelbild des Nachrichtenmagazins 'Focus', das eine unbekleidete Frau mit mehreren dunklen Handabdrücken auf der Haut zeigte".

Dieses, heftig kritisierte Cover (TAZ) ist's.

Während der Presserat also ungewöhnlicherweise mal gar nicht rügte [Update kurz nach VÖ: zu anderen Themen rügte er doch, wie gerade oben auf seiner Meldungsseite erschien, nur die #koelnhbf-Berichte nicht], rügte eine andere, selten rügende Institution: die von den Landesmedienanstalten der Bundesländern gebildete Kommission für Jugendmedienschutz. Die KJM rügte das Medium, das der Presserat, wenn er rügt, immer am häufigsten rügt: die Bild-Zeitung:

"Zur Illustration der Lage in Syrien werden verschiedene Fotografien von schwer verletzten oder toten Babys und Kindern gezeigt. Die Gesichter der Kinder sind dabei unverfremdet in Nahaufnahme zu sehen, sodass die Opfer identifizierbar sind. Zudem wird der Effekt durch die Möglichkeit zur großformatigen Darstellung durch Anklicken verstärkt. Nach Ansicht der KJM verstoßen zwei der Darstellungen gegen die Bestimmungen zur Menschenwürde, da die Opfer auf diesen Bildern deutlich zu erkennen sind. Das Leiden und Sterben der Kinder wird zur Schau gestellt und sie werden dadurch zu Objekten der Schaulust degradiert."

Und diese Rüge wirkte. Sogleich twitterte bild.de-Chefredakteur Julian Reichelt  ein weiteres Foto eines leidenden Kindes in die Welt und schrieb dann einen Offenen Brief an den "Sehr geehrten Herrn Andreas Fischer", den KJM-Vorsitzenden, in dem er von der Kommissions-Rüge als einem

"Schlag ins Gesicht all jener, die aus der deutschen Geschichte gelernt und aus ihr heraus unser Grundgesetz geschaffen haben",

schreibt. Reichelt beginnt mit der vor Wut geradezu rasenden Grußformel-Erläuterung

"es bereitet mir körperliche Schmerzen, in der Anrede diese Höflichkeitsformel zu verwenden, weil ich nach Ihrer Entscheidung an Ihnen, Ihrer Institution, Ihrem Weltbild und Ihrem Verständnis von der Pressefreiheit nichts Ehrenhaftes finden kann."

Wer hat Recht, die gewiss wohlmeinende Kommission, der so schäumende wie engagierte Boulevardmedienmacher?

Auch wieder schwer zu sagen, und wenn man die Diskussion unter dem eben verlinkten Reichelt-Tweet verfolgt, noch schwerer. Antwort gibt's allenfalls angesichts der Kontexte. Und zum Kontext gehört (außer der animierte McDonalds-"Big Beef"-Werbung, die mir beim letzten Anklicken des bild.de-Links erschien; Onlinejournalismus aller Arten muss schließlich finanziert werden) auch der Teaser "Kardahias Nackt-Selfie/ Stars kopieren Kim", der, als die bild.de-Startseite mit dem Syrienfoto aufmachte, gleich darunter zu sehen war und, wer weiß, vielleicht solche körperlichen Schmerzen ein bisschen lindern konnte.



Altpapierkorb

+++ Frische Stellungnahmen zur 12.1-Entscheidung des Presserats (Altpapier gestern): "Dies kann man als Journalist nur begrüßen und insbesondere die Erklärung, dass man zeitnah einen Leitfaden für die Handhabung der Richtlinie erarbeiten wolle. ... Wichtig ist, dass man Journalisten und der Öffentlichkeit klar macht, dass die Richtlinie kein Maulkorb für die Presse ist, keine Selbstzensur und schon gar keine Bevormundung der Leser ..." (DJV) Man müsste nur noch schärfer definieren, wer genau dieses "man" ist bzw. diese "man"s sind ... +++ "... Die Presse muss die Nationalität der Täter sogar nennen – immer dann, wenn es wichtig ist für den Fall, eben wenn es 'relevant' ist. Auch das steht im Pressekodex, ganz zu Beginn in Ziffer 1: 'Die Achtung vor der Wahrheit (...) und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.' Wer mit Absicht Wichtiges verschweigt, berichtet nicht wahrhaftig. Deswegen ist es richtig, dass der Presserat die umstrittene Ziffer 12 nicht verändert hat" (Karoline Meta Beisel, SZ-Meinungsseite). +++ Das findet, mit anderen Argumenten, sozusagen meta-er auch Michael Hanfeld auf der FAZ-Medienseite: Es "sollte jedem Journalisten klar sein, wann es geboten ist, die Herkunft von Tätern zu erwähnen und wann nicht. Dafür braucht es keinen Pressekodex, der in Ziffer 12.1 etwas Richtiges wie Selbstverständliches – 'niemand darf diskriminiert werden' – ausdrückt, aber zugleich von der irrigen Annahme ausgeht, es könne auch nur irgendeinen Satz geben, von dem nicht irgendjemand denken könnte, er sei dazu angetan, Vorurteile zu schüren". +++

+++ Wer z.B. gegen die Presserats-Entscheidung ist: der Chefredakteur Bonner General-Anzeigers, Helge Matthiesen ("Die Richtlinie ist antiquiert", "Der Presserat hat sich einer Lösung verweigert", zitiert ihn der Tagesspiegel). +++ "Der Rat fällt absurde, absolut praxisferne Entscheidungen, deren Opfer auch diese Zeitung wurde", würde Joachim Dreykluft von der Schleswig-Holsteiner SHZ sogar sagen und nennt auch ein Beispiel ("Wir haben über eine Sippe berichtet, die der Polizei zu schaffen macht, weil ihre mutmaßlich kriminellen Mitglieder so tun, als würden sie kein Deutsch verstehen. Die nichtdeutsche Herkunft zu verschweigen, ist hier geradezu absurd. Der Presserat hat sich des 'Falls' angenommen. Ausgang offen ...") +++

+++ FAZ-S.1: " In deutschen Sicherheitskreisen hält man es seit längerem für sicher, dass Snowden in Moskau vom russischen Geheimdienst wie ein Mitarbeiter geführt wird. (Siehe Seite 2.)". +++ Dort folgt dann der fast ganzseitige Artikel "Russlands geheimer Feldzug gegen den Westen", der sich wohl vor allem auf das beruft, was der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg, der FAZ sagte (Online-Zusammenfassung). +++

+++ Von einem Vor- bzw. Überfall u.a. auf skandinavische Reporter in der russischen Republik Inguschetien berichten die Medienseiten von SZ und FAZ. +++

+++ Was gestern hier unter dem Rubrum "Deutsche Facebook-Justiz II" erschien, könnte "eine schwerwiegende Entscheidung" sein. "Das Urteil betrifft eine Vielzahl von Websitebetreibern und setzt diese der Gefahr von Abmahnungen aus", heißt es bei allfacebook.de, dem keineswegs Facebook-kritischen Blog des Rechtsanwalts Thomas Schwenke. Zur "Frage, ob Inhaber von Facebook-Seiten für etwaige Datenschutzverstöße von Facebook verantwortlich sind, entschieden die Gerichte bisher, dass deutsche Datenschützer unzuständig sind. Vielmehr sei das irische Recht anwendbar", aber das sei nun anders gesehen worden ...  +++

+++ Ansonsten auf der FAZ-Medienseite: ein Artikel über "immer komplizierter" werdende "Geschäft der Meinungsforschung" bzw. Wahlausgangsforschung. +++ Und natürlich eine US-amerikanische Serie (Nina Rehfeld hat die zweite Staffel von "Bosch", "von heute an bei Amazon Prime verfügbar" gesehen, die ja von einer Firma der ProSiebenSat.1 AG produziert wird). +++

+++ In München lud Amazon Medienjournalisten ein, indem es "aus dem Pressetermin im Vorfeld ein großes Geheimnis machte" (dwdl.de) und dann ein eher kleines, Michael Bully Herbig betreffendes Geheimnis enthüllte (siehe auch FAZ). +++

+++ Ansonsten auf der SZ-Medienseite: "Tatsächlich ist das Thema Altern eine Chance, um Stammfiguren des Unterhaltungsbetriebs noch mal neu zu entdecken. Daniel Craigs James Bond musste sich schon für Fitnesseinbußen rechtfertigen. Sylvester Stallone wurde zuletzt für den Oscar nominiert als Darsteller des ergrauten Rocky Balboa in Creed. Und ..." wenn die SZ in diese Reihe stellt: Claus Theo Gärtner, der als "Matula" noch mal fürs ZDF ran darf. +++ Sowie eine "Radio-Oper". +++

+++ Aus der wohl besten deutschsprachigen Online-Fernsehkritik-Rubrik, dem "TV-Tagebuch" des Standard: "'Das ist doch Bestellfernsehen. Ich wünsche mir dasselbe, was der Herr Bundeskanzler wünscht. Ich wünsche mir, dass der ORF reagiert', sagte der Vizekanzler im Gespräch mit 'ZiB 2'-Moderator Tarek Leitner" (Link in die ORF-Mediathek im Artikel). +++

+++ Huch, schon wieder! "... Auffällig ist immerhin, dass der Konzern in einem Schaubild seiner Produktionsaktivitäten 'Deutschland 83' an den rechten Rand gesetzt hat". Intensive Instantanalysen sprechen aber nicht dafür, dass dwdl.des Torsten Zarges diesen Satz in seinem Bericht über die RTL-Group-Geschäftszahlen-Pressekonferenz in Köln politisch meint.
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Neues Altpapier gibt's wieder am Montag.