Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt und Strafverteidiger, und auf dem Foto, das seinen Twitter-Account schmückt, fläzt er sich leicht dandyesk auf einem Stuhl. Was man von so einem Mann eigentlich eher nicht erwartet, dass er in einem Text Formulierungen verbreitet wie diese:
„Die ‚besorgten Bürger‘ können (...) die Bierdosen spritzen lassen. Sie können sich auch vor Freude einpissen.“
Solche Sätze sind angesichts seines Frustration-Levels aber nachvollziehbar, denn Schmitz, der nicht nur als Jurist arbeitet, sondern auch bekannt ist als früherer Kolumnist von The European, als Blogger und als Teil der Initiative #HeimeOhneHass, die „für ein Verbot fremdenfeindlicher Demos unmittelbar vor Flüchtlingsheimen“ eintritt, hat kapituliert, er will sich nicht mehr engagieren gegen Rechtsextremismus. Im Tagesspiegel begründet er das so:
„Ich bin jetzt auch ein besorgter Bürger. Ich sorge mich um die Sicherheit meiner Frau und meiner Kinder.“
Diese Passage des hier gestern ganz unten schon erwähnten Artikels macht en passant auch deutlich, dass man die Begriffe „besorgt sein“ und „sich Sorgen machen“ wieder so verwenden sollte, wie sie eigentlich gemeint sind. Um besorgt sein zu können, braucht man nämlich Empathie. Jene, die sich von Politikern gern „besorgte Bürger“ nennen lassen, haben aber keine Empathie.
Jedenfalls wird sich Schmitz
„nicht mehr für meine lieben Mitbürger, die ihren Arsch erst hoch bekommen, wenn sie von einem Hooligan aus ihrem Sofa geprügelt werden, in der Öffentlichkeit den Arsch aufreißen“.
Was ihn dazu bewogen hat: ein „Angriff des Flüchtlingsfeindes aufs Private“ (Michael Klarmann, Telepolis). Schmitz beschreibt es im Spiegel-Online-Interview so:
„Offenbar hat jemand bei der Polizei angerufen, so getan, als sei er ich und behauptet, ich hätte meine Frau ermordet. Ein wirklich perfider Plan.“
Der auch deshalb perfide war, weil die Polizei eine Tochter von Schmitz über diese vermeintliche Tat informierte, bevor er die Sache richtigstellen konnte.
„Wenn Blogger aus Angst um ihr Leben den Stecker ziehen“,
lautet die einerseits plakative, andererseits auch nicht unsachliche Headline des RBB-Senders Radio Eins.
„Noch eine Kapitulation wie die von Heinrich Schmitz darf es nicht geben“,
bloggt Liane Bednarz bei starke-meinungen.de, die sich in ihrem Text hauptsächlich der „beunruhigenden“ „Verrohung der Debattenführung (...) auch in bestimmten Teilen des Bürgertums“ widmet. Es geht in dem Beitrag um Textverarbeitungsprogrammnutzer,
„die sich selbst zwar nicht zur rechten Szene rechnen, sondern als konservativ, liberal-konservativ oder liberal firmieren, tatsächlich aber längst einige rechte Feindbilder und den zugehörigen Jargon adaptiert haben. Dazu zählen vor allem die ‚politische Korrektheit‘ und der ‚Mainstream.‘“
Die „Verrohung“ macht Bednarz fest an dem Knalltütchen-Blog Tichys Einblick und vor allem an einem Kommentar Hugo Müller-Voggs zu Anja Reschkes „Tagesthemen“-Kommentar, aber die These, dass diese aktuelle Wortmeldung des früheren FAZ-Herausgebers für einen Trend zur Verrohung steht, kann ich nicht teilen, denn sie beinhaltet ja auch eine implizite Aufwertung seiner früheren Artikel.
Der Text von Bednarz ist ein guter Anlass, daran zu erinnern, dass Müller-Vogg, dieser „beharrliche Begleiter der Mächtigen“ und „konservative Scharfmacher, der (auf Abruf) liefert, was erwartet wird“ (SZ 2010) einst einen kurios anmutenden juristischen Aufwand betrieben hat, um die Welt wissen zu lassen, dass rechts von ihm noch viel Platz - und keineswegs die Wand - ist. Siehe zum Beispiel Buskeismus und Tagesspiegel (jeweils 2007) und meedia.de (2011).
Zu den Reaktionen auf den eben erwähnten Kommentar Anja Reschkes (siehe Altpapier) äußert sich diese selbst im Interview mit dem Tagesspiegel, der unter anderem wissen will, ob Reschke „und/oder der NDR gegen die ‚Hater‘ ermitteln“.
„In dem Moment, wo wir eine reale Person dahinter ermitteln können, werden wir dagegen vorgehen. Aber die ganz krassen ‚Hater‘, also die, die mich persönlich angreifen, verstecken sich natürlich meist doch hinter Pseudo-E-Mailadressen.“
Eine kleine Hate-Pause muss eine im rechtsextremen Milieu beliebte Pöbelantin einlegen - zumindest bei Facebook, das ihren Account für eine Woche gesperrt hat. Das ist bemerkenswert insofern, als das Unternehmen „bei rassistischen Einträgen gewöhnlich keinen Verstoß gegen die Gemeinschaftsregeln erkennt“, wie wiederum der Tagesspiegel schreibt. Siehe dazu auch SZ.de.
[+++] Den Beschluss der Bundesanwaltschaft, die Ermittlungen gegen die netzpolitik.org-Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister in Sachen Landesverrat einzustellen, kommentiert die taz:
„Die Bundesanwaltschaft (hat) innerhalb von nicht einmal zwei Wochen ihre Auffassungen in Sachen Landesverrat zumindest in der öffentlichen Sprachregelung ins absolute Gegenteil verkehrt.“
Außerdem widmet sich die taz noch einmal den „absurden“ Landesverrats-Ermittlungen gegen konkret in den frühen 1980er Jahren (siehe Altpapier), nennt den Journalisten Jürgen Saupe, dessen Artikel die Ermittlungen auslöste, allerdings Staupe.
Zu den aktuellen Entwicklungen schreibt Jan Bielicki auf der Kommentarseite der SZ:
„Zu den Akten darf dieser unerhörte Fall damit nicht (...) Schließlich sind da noch Ministerien, die nicht oder viel zu spät gewusst haben wollen, was ihre Behörden da so treiben. Da muss noch einiges aufklärt werden.“
Aufklärung wollen auch die Betroffenen:
„Wir wollen konkret wissen, ob wir im Rahmen der fast dreimonatigen Ermittlungen Opfer von Überwachungsmaßnahmen geworden sind. Und wir wollen Klarheit darüber, wer was wann in der Bundesregierung davon wusste.“
Der aktuelle Coup in der Berichterstattung in eigener Sache ist allerdings die Dokumentation der beiden Strafanzeigen (in denen nicht einmal der Name Markus Beckedahl richtig geschrieben ist). Constanze Kurz analysiert die Schriftstücke:
„(Verfasssungschutzchef) Maaßen hat mit den beiden Strafanzeigen seines Hauses an das LKA Berlin nicht nur irgendwelche Ermittlungen initiiert. Die beiden Strafanzeigen enthalten vielmehr eine Vielzahl von Verweisen auf Geheimhaltungsstufen wie VS-VERTRAULICH. Für die bloße Verletzung von Dienstgeheimnissen (wovon die Journalisten nicht betroffen gewesen wären) wäre dies aber gar nicht erforderlich gewesen, denn auch nicht eingestufte Informationen können diesen Tatbestand erfüllen. Nur für den Vorwurf des Landesverrats und weiterer Staatsschutz-Delikte kam es auf das Vorliegen eines „Staatsgeheimnisses“ nach § 93 StGB an. Dass Maaßens Leute also in ihren Anzeigen genüsslich auf den VS-Stufen herumreiten, ist für Juristen ein völlig durchsichtiger Hinweis an das LKA Berlin, doch bitte nicht nur gegen die Informanten wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen zu ermitteln, sondern auch gegen die Journalisten von netzpolitik.org wegen Landesverrats.“
Kurz wirkt in Sachen netzpolitik.org gerade auch an anderer Stelle. Seit Montag steht ein FAS-Artikel online, der den Blogger Thomas Wiegold zu einem ironischen Lob auf die Frankfurter Allgemeine „Binnenpluralität“ veranlasste. In dem Sonntagszeitungs-Text - der also vor der Einstellung des Verfahrens entstanden ist - benennt Kurz die gewissermaßen inoffiziellen Gründe dafür, warum es eigentlich eröffnet wurde:
„netzpolitik.org ist seit Beginn der parlamentarischen Untersuchungen zu in- und ausländischen Geheimdiensten nicht nur wegen des konsequenten Veröffentlichens von Originalpapieren bekannt, sondern vor allem deswegen, weil jede einzelne Sitzung des Geheimdienstausschusses von Anfang bis Ende live protokolliert wurde und damit im Netz in nahezu Echtzeit verfügbar war. Im Kern wurde damit eine in Deutschland bisher noch nicht praktizierte Live-Berichterstattung über den öffentlichen Teil des Untersuchungsausschusses gestartet, die in Geheimdienstkreisen wenig Freunde haben wird.“
Und das nicht zuletzt,
„weil in so manchen der live protokollierten Sitzungen deutlich mehr Informationen zutage traten, als den Geheimen lieb sein dürfte. Vor allem aber zeigen die Protokolle in aller Klarheit die organisierte Verantwortungslosigkeit, denn es lässt sich detailliert nachlesen, wie Zeuge um Zeuge die Verantwortung von sich weist und auf den nächsten schiebt.“
Thorsten Jungholt kommentiert für die Welt:
„Vielleicht wäre es sinnvoller gewesen, sich nicht der Keule eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens zu bedienen, sondern stattdessen zunächst eine Debatte mit den Journalisten zu führen. Nämlich die, inwieweit es zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, ganze Dokumentensätze ins Internet zu stellen. Immerhin lässt sich diese Debatte noch nachholen.“
Diese Meinung fußt freilich darauf, dass die „Keule“ nicht auch oder in erster Linie aus den von Kurz in der FAS beschriebenen Gründen zum Einsatz kam.
[+++] Der Hauptartikel auf der FAZ-Medienseite ist heute der Frage gewidmet, ob es „nicht allmählich an der Zeit“ wäre, „die Idee ‚öffentlich-rechtlicher Rundfunk‘ zeitgemäß neu und weiter zu denken“. Entsprechende Gedanken gemacht hat sich Thomas Frickel, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm AG Dok.
„Warum sollten dann nicht auch ‚Direktanbieter‘ anspruchsvoller Inhalte im Internet an der Haushaltsabgabe partizipieren, wenn sie sich klar definierten Qualitätskriterien und einer öffentlichen Kontrolle – etwa durch die Aufsichtsgremien der Landesmedienanstalten – unterwerfen? Man stelle sich vor: Nur zehn Prozent des Betrages, der den bestehenden Sendern zufließt, würde direkt an hochwertige, aufregende, kulturell bedeutsame, gesellschaftlich relevante Internet-Projekte vergeben, die dafür dauerhaft, weil fair bezahlt, im Netz verfügbar bleiben. 800 Millionen Euro für Filmvorhaben, Live-Inszenierungen, Blogs, Podcasts, Online-Enzyklopädien. Geld, das eins zu eins in ein völlig neuartiges Programmangebot fließt – direkt und ohne den schwerfälligen Verwaltungsapparat der Sender, ohne Direktoren und ein Dutzend Intendanten, von denen die meisten besser bezahlt werden als die deutsche Bundeskanzlerin. Ohne überteuerte Sportrechte-Käufe, ohne geldgierige Moderatoren – welch ein gewaltiger kreativer Schub könnte unser Land erfassen!“
Da könnte man verschwörungstheoretisch anmerken, dass die Politiker, die über die von Frickel gewünschten Neuerungen zu entscheiden hätten, an so einem „gewaltigen kreativen Schub“ vielleicht nicht allzu viel Interesse haben, aber vielleicht versucht er ja, gerade die mit der staatstragend-patriotischen Formulierung „unser Land“ für sich zu gewinnen.
Argumente dafür, den Öffentlich-Rechtlichen ein bisschen Geld wegzunehmen, um die Rundfunkbeitragsgelder in einem öffentlich-rechtlichen Sinne zu verwenden, liefert gerade indirekt die WDR Mediagroup, die Werbetochter des Senders. Die war bisher federführend bei einem gemeinsamen Streaming-Projekt von ARD und ZDF, das nun aber „beerdigt“ wurde, wie die SZ am Wochenende berichtet hatte. Ursprünglich sollte es mal „Germany‘s Gold“ heißen, diese Variante stoppte aber das Kartellamt, danach war ein abgespecktes Konzept im Gespräch (siehe Altpapier). Hans Hoff zitiert in der SZ aus der Begründung der WDR Mediagroup für die Beendigung des Vorhabens:
„Uns war klar, dass der ohnehin enge Video-on-Demand-Markt in Deutschland mit dem Eintritt des starken Players Netflix eine große Herausforderung für neue Angebote wird."
Irritierend ist hier nicht nur der Spacken-Jargon („starker Player“), sondern vor allem das mangelnde Selbstbewusstsein. Nun ist ja nichts gegen Netflix zu sagen, das prima Serien produziert oder ankauft oder einfach nur streamt, was andere streamen, aber sind die Öffentlich-Rechtlichen wirklich so wenig überzeugt von dem, was sie da produzieren, dass sie jetzt die „weiße Fahne“ hissen (wiederum SZ)? Oder sind solche Begründungen beeinflusst von den vielen Medienjournalisten, die Netflix für das Größte seit der Erfindung der Schokoladentafel halten?
Ob und wie und von wem die Domain germanys-gold.de künftig bestückt wird, ist derzeit unklar. Aber falls jemand schon immer mal eine Domain mit öffentlich-rechtlichem Bezug und auch sonst wohlklingenden Namen kaufen wollte: openardzdf.de ist zu haben. Warum? Das erläutert epd medien in der aktuellen Ausgabe. Die Plattform war eigentlich dafür gedacht, „Licht ins dunkle Zahlendickicht der Rundfunkanstalten zu bringen“. Nun ist sie aber, wie Martin Meuthen berichtet, „eingeschlafen“.
+++ Veit Dengler, Ssi-Ih-Oh der NZZ-Mediengruppe, beschreibt in einem langen Gastbeitrag für Spiegel Online die „Faktoren der Transformation“ in der Zeitungsbranche - und vertritt unter anderem folgende These: „Das traditionelle Spiel von Angebot und Nachfrage im Nachrichtenbereich (ist) Geschichte. Es sind nicht nur die an der Nachrichtenproduktion, -übermittlung und -rezeption beteiligten Akteure andere geworden, es sind nicht nur die medialen und ökonomischen Rahmenbedingungen neu, sondern in gewisser Weise ist uns auch das Produkt abhanden gekommen, mit dem wir bisher gehandelt haben. In der heutigen Situation sind Nachrichten nicht mehr per se auch Waren, so wenig wie der Tratsch an einem Stammtisch oder beim Friseur, sondern Material eines globalen Chats. Der Fokus für das Geschäftsmodell muss daher weg vom Produkt - egal ob Zeitung oder Website - hin zum Fokus auf den zahlenden Kunden und dessen Bedürfnisse. Das journalistische Produkt der Zukunft bleibt noch zu schaffen - es wird aber zunehmend einer Dienstleistung gleichen, nämlich der Einordnung und der Analyse.“
+++ „Seit zwei Jahren tobt in den USA eine Diskussion um Betrug bei der Onlinewerbung durch Fachzeitschriften und Blogs, die inzwischen auch die Wirtschaftspresse hellhörig macht. Eine Diskussion, die - sagen wir mal diplomatisch - in Deutschland bislang niemand so recht aufgreifen wollte.“ Was Thomas Koch zu einem nicht so diplomatischen Text für wuv.de veranlasst hat. Ein Nachruf auf die Online-Werbung ist‘s geworden.
+++ Zur hier und dort ein Huch hervorrufenden Top-Nachricht des späten Montagabends - Google schafft eine Holding namens Alphabet, in der die vielen, vielen Geschäftsbereiche des Konzerns nun separat nebeneinander existieren - siehe eine dpa-Meldung in der HAZ und eine Reuters-Meldung in der NZZ.
+++ Die SZ porträtiert auf ihrer Medienseite heute das japanische Medienunternehmen Nikkei, das bekanntlich die Financial Times gekauft hat.
+++ Zur leidigen Chronistenpflicht von Altpapier-Autoren gehört es, Morde an Journalisten zu vermelden. In Bangladesch wurde am Freitag der Blogger Niloy Neel ermordet, er ist dort bereits der vierte von islamistischen Terroristen getötete Blogger innerhalb des Jahres 2015 (dpa/FAZ, Global Voices, Times Of India).
+++ Die taz berichtet derweil: „Der aserbaidschanische Journalist Rasim Alijew, der am vergangenen Samstag überfallen worden war, ist einen Tag später in einem Krankenhaus in der Hauptstadt Baku seinen Verletzungen erlegen. Seine Verwandten gehen davon aus, dass die Täter im engeren Umfeld des aserbaidschanischen Fußballspielers Javid Husejnow zu suchen sind.“ Alijew hatte den Kicker vorher kritisiert.
+++ Und Gleydson Carvalho, der Moderator des brasilianischen Radiosenders Liberdade FM, wurde ermordet, als es gerade auf Sendung war. Er „ist der vierte Journalist, der in diesem Jahr in Brasilien getötet wurde. Im März wurde ein paraguayischer Radiojournalist in der brasilianischen Grenzstadt Ponta Porã erschossen. Im Mai wurden binnen einer Woche ein Blogger im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais und ein weiterer Radioreporter in Bahia tot aufgefunden; die Leichen der ermordeten Journalisten, die ebenfalls über korrupte Lokalpolitiker berichtet hatten, wiesen Folterspuren auf“ (FAZ). Eine frei abrufbare Kurzmeldung steht bei Consequence of Sound.
+++ Der Frage, warum öffentlich-rechtliche Radiosender wie NDR 2 und Radio Eins - aber auch die Ruhr-Nachrichten - eigentlich „Medienpartnerschaften“ mit Sportvereinen abschließen, gehe ich für den journalist nach.
+++ Springereskes (1). „Auto Bild gilt mit einer verkauften Auflage von 424.560 Exemplaren (IVW, 2/2015) noch vor auto motor und sport (Verkaufte Auflage laut IVW 2/2015: 345.834 Exemplare) als größtes Automagazin“, aber, hey, braucht ein Marktführer eigentlich Bildredakteure? Nö, dachte man sich wohl im Konzern: „Ohne irgendein Vorzeichen hat sich Axel Springer am Freitag von großen Teilen seiner Fotoredaktion getrennt.“ kress.de berichtet.
+++ Springereskes (2): Der Bild-Investigativmann Hans-Wilhelm Saure, der rechtlich stets ungefähr alles unternimmt, wenn ihm Behörden nicht die Akten oder Auskünfte geben wollen, die er haben will (siehe dieses und dieses Altpapier), hat vor dem Oberverwaltungsgericht Münster einen Teilerfolg gegen das Bundeslandwirtschaftsministerium errungen. Saure wollte „uneingeschränkte Einsicht in ein Gutachten, das Verstrickungen ehemaliger Mitarbeiter in der Nazi-Zeit aufzeigt, und berief sich auf das Informationsfreiheitsgesetz. Das Ministerium lehnte dies mit Hinweis auf den Datenschutz von 62 Betroffenen ab und schwärzte Passagen. Bei gestorbenen Mitarbeitern, denen das Gutachten kritikwürdiges oder falsches Verhalten während der NS-Zeit nachwies, müssen die Inhalte offengelegt werden“, berichtet der Tagesspiegel via dpa. In dem Text ist der Name Saure indes nicht erwähnt - und natürlich erst recht nicht in der Pressemitteilung des OVG.
+++ Und wer ist gegen Selfies, Schwule und Atheisten? Die Huffington Post - jedenfalls, so buzzfeed.com, die arabische Ausgabe.
Neues Altpapier gibt es wieder am Mittwoch.