Die spannende Bundestags-Befragung von NSA-Whistleblowern. Was der Bundesregierung peinlich sein müsste. Wie Google immer weiter polarisiert. Warum Medienwächter plötzlich Richter sein müssen.
Wenn Sie zufällig ein paar Minuten Zeit mitgebracht und keine Scheu vor Bleiwüsten (uralte Journalistenmetapher für graphisch nicht aufgelockerte Textstrecken) haben, wovon man an dieser Stelle ja beinahe ausgehen kann: Klicken Sie doch rasch zum netzpolitik.org-Liveticker zur langen gestrigen Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre.
Zugegeben, das "größte Bedrohung der Demokratie seit dem amerikanischen Bürgerkrieg" in der Überschrift regt nicht ungeheuer zum Lesen an, schließlich ist in der europäischen Wahrnehmung der Demokratie-Bedrohungen dieser amerikanischer Bürgerkrieg doch etwas verblasst. Aber klick-treibende Überschriften-Optimierer zählen ja auch zu den nervigsten Erscheinungen des Journalismus seit dem 30-jährigen Krieg, und das Zitat zeigt zumindest, dass mit den ehemaligen NSA-Mitarbeitern William Binney und Thomas Drake gestern zwei Ur-Amerikaner im Untersuchungsausschuss sprachen. Beide berichteten "dem Ausschuss erstmals aus dem Inneren der US-Behörde, die im Kern der Affäre steht. Ihre Aussage ist zentral, denn sie könnten auch die Letzten sein, die das tun" (TAZ heute), schließlich hatte der von Groko beherrschte Ausschuss ja beschlossen, Edward Snowden lieber nicht live einzuladen.
Und was Binney und Drake sagten und die deutschen Abgeordneten fragten, ist aufschlussreich. Ein paar Auszüge: Der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) fragte zum Beispiel, nachdem er "weit mehr als eine Stunde lang" vor allem Fragen gestellt hatte, "wie man zur NSA kommt, wie man dort Karriere macht" undsoweiter (wie Kai Biermann bei zeit.de zusammenfasst):
"Gestern haben sie dem Spiegel din Interview gegeben. Da haben sie verneint, ob die Masse an Daten bei der Suche nach Terroristen hilft. Warum?
Binney: Sprechen wir von Gruppen oder Einzelpersonen? (Und Terroristen, Schmugglern, Geldwäschern oder Regierungen?) Wir gingen von konkreten Zielen hin zu allen Daten von allen sieben Milliarden Menschen. Das hat uns dysfunktional gemacht. Total Information Awareness wollte alles von allen Bevölkerungen wissen. Das ist Totalitarismus."
Die wenigen Tippfehler des enorm fleißigen Chronisten Andre Meister verbürgen Authentiztät. Kurz darauf fragte Sensburg:
"Welche Motivation hat die NSA, Daten in größerem Umfang bei uns abzuschnorcheln? Gibt es neben Terror noch andere Begründungen?"
Für Protokoll: Den Terminus "Abschnorcheln" übernimmt dann auch der Linken-Abgeordnete André Hahn. Er mag verharmlosend klingen, aber Ausspähen ist ja auch ursprünglich ein positiv besetzter Western-Begriff.
Dann Burkhard Lischka (SPD):
"Warum hört die NSA befreundete Staatschefs ab?
Binney: Wir haben ein historisches Bespiel: FBI-Chef J. Edgar Hoover hat Daten über alle wichtigen Entscheidungsträger in den USA gesammelt, um ihre Entscheidungsfindung beeinflussen zu können.
Lischka: Warum hört die NSA Merkel ab?
Binney: Na, um daraus einen Vorteil zu ziehen bzw. etwas gegen sie in der Hand zu haben ('to gain leverage')."
Und Christian Flisek (SPD):
"Beweisfälschung ist die Bankrotterklärung eines Rechtsstaats. Wäre Sowden gefährdet, wenn er nach Deutschland käme? Würden die USA ihn hier kidnappen?
Binney: Sie werden sicher versuchen, ihn auf irgendeine Art zu bekommen, die sie können."
Auch dabei war Roderich Kiesewetter (CDU):
"In Nürnberg ist ein deutscher Student ins Visier der NSA geraten, weil er ein Anonymisierungsnetzwerk zur Verfügung gestellt hat. Das dürfte ja viel zehntausend Leute in Deutschland betreffen, die das allein aus der Wirtschaft nutzen. Es gibt ja auch andere Anonymisierungsdienste. Wie viele Leute betrifft das in Deutschland, die überwacht werden?
Binney: Sie reden vom Tor-Netzwerk. Sie greifen wahrscheinlich das gesamte System an und versuchen, die User zu deanonymisieren. Wie sie richtig sagen, wird das von zehntausenden Menschen genutzt."
Die Enthüllung über das Ausspähen/ Abschnorcheln von Tor-Nutzern sowie allen, die sich auch nur für das Anonymisierungsnetzwerk interessieren, entwickelte sich gestern zum tagesaktuellen Aufreger der Nische. Es handelt sich um eine NDR/ WDR-Enthüllung, aus irgendwelchen Gründen ohne die Beteiligung der Süddeutschen Zeitung, die am prägnantesten Jacob Appelbaum auf englisch auf den Punkt brachte: "NSA targets the privacy-conscious" (ARD online). "Deutsche, die sich mit Verschlüsselung im Internet beschäftigen, werden gezielt vom US-Geheimdienst NSA ausgespäht", übersetzte die ARD, die der Sache auch einen fünfminütigen Beitrag im Magazin "Panorama" widmete.
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"NSA hält alle Tor-Nutzer für verdächtig", würde zeit.de sagen, "Wer sich schützt, gerät ins NSA-Raster" die Berliner Zeitung, "Privatsphäre, das ist für die NSA schon Extremismus" Ursula Scheer auf der FAZ-Medienseite und "Wer unerkannt im Internet surfen will, ist verdächtig" die TAZ. "Wer sich schützt, ist verdächtig" lautet die Überschrift von Andrian Kreyes SZ-Feuilleton über den "jüngsten Twist in der epischen NSA-Saga", das zu diesem Schluss gelangt:
"Die einzige Konsequenz kann da nur sein, dass sich jeder einzelne verpflichtet fühlt, sich mit Verschlüsselung im Netz zu schützen. Denn nur wenn das verdächtige Verhalten zum gesellschaftlichen Standard wird, kann es nicht länger verdächtig sein."
Achtung also: Wenn Sie hier klicken, kommen Sie zu torproject.org und damit ins NSA-Raster. Hier können Sie bei Twitter Sebastian Hahn folgen, der wegen seiner Tor-Aktivitäten gerade als "das erste namentlich bekannte Opfer der NSA" in Deutschland nach Angela Merkel Aufmerksamkeit erfährt.
Und win analytischer Kommentar zur Tor-Sache steht vorne auf der TAZ. Dort meint Christian Rath:
"Peinlich ist der Vorgang aber für die Bundesregierung. Weil sich die USA weigern, ein No-Spy-Abkommen mit Deutschland abzuschließen, empfiehlt sie, Mails zu verschlüsseln. Und nun wird bekannt, dass die NSA tendenziell alle, die ihre Privatsphäre schützen wollen, als potenziell Verdächtige markiert."
Wobei der Bundesregierung in der NSA-Affäre nichts peinlich ist und, den permanent erhobenen Meinungsumfragen zufolge (ARD-"Deutschlandtrend") und der Logik der Machterhaltung entsprechend, auch nichts peinlich zu sein braucht.
Noch mal kurz zum Liveticker. Hans-Christian Ströbele war natürlich auch da und fragte etwa:
"Passiert Massenausspähung immer noch?
Binney: Ja. Siehe Jewel vs. NSA. Und das neue Datenzentrum in Bluffdale, Utah. Das braucht man nicht, wenn man nicht die ganze Menschheit abhört. Es gibt weitere Datenzentren: Einmal 40.000 square foot in San Antiono, Texas, eins in Fort Meade, und noch ein neues mit 600.000 sqft. Das ist Total Information Awareness."
Und an dieser Stelle ist man im netzpolitik.org-Ticker immer noch weit vor 21.15 Uhr, als ("Jetzt endlich der letzte Teil") die Befragung des zweiten Zeugen, Thomas Drake, begann! Insofern vielleicht kein Wunder, dass sich gedruckte Zeitungen außer der TAZ noch nicht ausführlich mit der Befragung beschäftigen. Es gibt einen Bericht der BLZ, die Süddeutsche bringt offenbar noch gar nichts. Die FAZ demonstriert ihren Binnenpluralismus mit einem kleinen, aber beinharten Pro-NSA-Kommentar am Ende des Politressorts ("Der NSA-Ausschuss wird wohl auch in Zukunft nur hören, was er hören will. Warum amerikanische Datenschützer das hierzulande verteufelte 'Prism'-Programm der NSA nicht nur nicht verurteilen, sondern jetzt sogar gelobt haben, bleibt ihm deshalb verborgen ..."; was damit gemeint ist, steht online wiederum in der TAZ).
[+++] Gestern an dieser Stelle ging es um britische Berichte darüber, wie wegen des vom EuGH begründeten Rechts auf Vergessenwerden bereits Berichte aus Google-Ergebnislisten gelöscht werden. Inzwischen liegen deutsche Bearbeitung der englischen Texte vor (zeit.de, BLZ: "Pressefreiheit mitgelöscht", d.h. das Gericht habe "Suchmaschinenbetreiber wie Google gleichzeitig zum einzigen Anwalt der Presse wie zum Richter darüber gemacht, welche Artikel aus den Suchergebnissen entfernt werden dürfen"). Deutsche Erfahrungen diesbezüglich liegen offenbar noch nicht vor. Aber die FAZ hat in ihrer Einschätzung derselben Sache einen Twist:
"So wichtig es ist, die Pressefreiheit zu verteidigen, ist sie wirklich in Gefahr? Oder nutzt Google nur einen hehren Begriff geschickt für seine eigenen Zwecke?",
schreibt Morten Freidel im Wirtschaftsressort und nennt auch Belege für diese Ansicht.
Wer wiederum, an anderer Front, Partei für Google ergreift, ist mit gewohnter Verve Stefan Niggemeier. In seinem Blog weist er der VG Media "Lügen fürs Leistungsschutzrecht" nach - also der teils von Verlagen besessenen Verwertungsgesellschaft, die mithilfe des diffusen LSR auf einem langen Weg durch die Instanzen Geld von Google, aber auch weiteren Unternehmen einklagen möchte. In der konkreten Sache hat Niggemeier zweifellos gewohnt Recht, allerdings ist auch bemerkenswert, wie konsequent er die Rollen, die Google als mit weitem Abstand größter Onlinevermarkter und Quasi-Suchmaschinen-Monopolist spielt, ausblendet. Niggemeier-Kommentar-Analysten könnten sogar bemerkenwert finden, wie relativ viel Contra er in den Kommentaren (z.B.: "Es mag zwar schicker sein Google zu lieben und Madsack zu trashen; inhaltlich gesehen sollten sich doch aber gerade Journalisten mehr um Objektivität bemühen ...") bekommt.
[+++] Spätestens jetzt sind wir beim Dauterthema Journalismusfinanzierung, zu dem auch heut wieder allerhand zu vermelden ist. "Der 'Kölner Stadt-Anzeiger' ist inzwischen die 79. Zeitung in Deutschland, die online zur Kasse bittet" (turi2.de; Details zum "Metered Model", das ab dem achten im Monat gelesenen Onlineartikel greifen soll, und zur Freude über "bereits mehr als 21.000 registrierte Interessenten" entnehmen Sie ggf. der DuMont-Pressemitteilung).
Wiederum meinungsfroh in der FAZ, nun auf der Medienseite, legt Reiner Burger noch mal gegen "Dr. Eumanns 'Journalismus-Stiftung'" nach (Altpapier vom Dienstag), schließlich hat die rot-grüne Landtagsmehrheit ihre Novelle des Landesmediengesetzes gestern nun beschlossen:
"Eumann glaubt schon lange, dass die Rundfunkgebühr mehr kann, wenn man nur will. Und so arbeitet er am Umbau der Rundfunkgebühr zur allgemeinen Medienabgabe",
schreibt er und "ahnt ..., dass es nicht bei 1,6 Millionen Euro bleibt", über die zunächst in Düsseldorf entschieden wurde. Härtere Fakten enthält der Artikel auch, da sie auch das NRW-Mediengesetz nun enthält:
"Am Dienstag haben SPD und Grüne noch schnell einen Änderungsantrag zum Mediengesetz eingebracht, mit dem neu festgelegt wird, dass der LfM-Direktor künftig 'die Befähigung zum Richteramt' haben muss",
was etwas gaga anmutet, schließlich handelt es sich beim LfM-Direktor um den umgangsprachlich gern "Medienwächter" genannten Posten, den in NRW lange Norbert Schneider bekleidete und den derzeit Jürgen Brautmeier inne hat. Offenkundiger Witz der Regelung ist, dass dieser "Historiker und Anglist" ist und "sich also 2016 gar nicht erst für eine Wiederwahl zu bewerben" (FAZ) braucht. Denselben "faden Beigeschmack" sah kürzlich bereits Daniel Fiene in seinem Blog.
Insofern umso bemerkenswerter, dass der bald Abservierte in der neuen Funkkorrespondenz mit einem für Medienwächter-Verhältnisse beinahe sensationell meinungsfreudigen Artikel zur Medienpolitik vertreten ist. Über das Bundesverfassungsgerichts-Urteil zu den ZDF-Gremien schreibt er etwa:
"Wo steht, dass die Vertreter von Staat und Parteien exakt ein Drittel der Plätze besetzen dürfen, die in Kontrollgremien zu besetzen sind? In der Verfassung steht nirgendwo, dass dies 33 Prozent sein müssen. Warum nicht 35, warum nicht 25, warum nicht 5 Prozent? Es wirkt willkürlich, es wirkt hilflos. Diese Zahlen belegen nur, wie tief sich das Verfassungsgericht und in der Folge die Politik in ihrem eigenen Denken verheddert haben."
Na klar ist die von den Bundesländern betriebene Medienpolitik hilflos, aber dass ein Medienwächter das so formuliert, ist fast so selten wie Kritik am Bundesverfassungsgericht. Wäre schön, wenn Brautmeier seine verbleibende Amtszeit nutzen würde, um ein wenig Feuer in die verschnarchte Rundfunkpolitik-Debatten zu bringen.
+++ "Ich persönlich bin ein großer Fan von Stiftungsmodellen, weil sie, im Ganzen gesehen, das Fundament journalistischer Arbeit doch eher stärken als schwächen werden", sagt der gern befragte Journalismus-Professor Stephan Weichert salomonisch im meedia.de-Interview zum Mäzenatenjournalismus, und skizziert eine bemerkenswerte Theorie zum Bedeutungsrückgang von Werbung in der Journalismusfinanzierung: "Die versprengten Publika, die immer häufiger Mobilmedien nutzen und über soziale Netzwerke auf journalistische Inhalte reagieren, rezipieren zunehmend einzelne Geschichten, das heißt der werberelevante Faktor, etwa eine ganze Zeitung als ein Bündel von Geschichten zu verkaufen, ist obsolet geworden." +++
+++ "Die Strategie von Facebook ist durchsichtig, aber sie wird eisern durchgehalten. Zuerst zieht der Sozialnetzwerkkonzern irgendeine Aktion durch, mit der die Nutzer als Datenspender abgemolken werden. Wenn es dann auffällt und die Kritik einsetzt, gibt es ein lapidares 'Sorry' ...": Michael Hanfeld zur Aufregung vom Montag auf der FAZ-Medienseite. Dieselbe empfiehlt auch den Facebook-kritischen Film "Terms and Conditions May Apply"/ "Danke für die Daten!" "am Sonntag um 20.15 Uhr auf dem Bezahlsender RTL/Geo". +++ "Facebook versucht das Verhalten seiner Nutzer zu ergründen, wie jedes Unternehmen seine Kunden verstehen möchte, denn in erster Linie ist Facebook seinen Aktionären verpflichtet. Wie Google ist es aber ein Unternehmen mit einer innovativen Markenidentität, die dieses betriebswirtschaftliche Handeln zu verschleiern versucht", würde Leif Kramp sagen (Weserkurier-Interview). +++
+++ Außerdem auf der FAZ-Medienseite: ein großer Stefan-Niggemeier-Bericht über die ProSiebenSat1-Programmpressekonferenz am Mittwoch in Hamburg. Vor allem bei Sat.1 zeige sich, "wie wenig die Programme der Gruppe noch als eigenständige Sender wirken und wie sehr sie Abspielstationen sind, Teil einer großen gemeinsamen Verwertungsanlage für audiovisuelle Inhalte mit integriertem Verschiebebahnhof". Im Detail: "Eine Fortsetzung von 'Ladykracher' mit Anke Engelke ist nicht geplant. Annette Friers 'Danni Lowinski' verabschiedet sich mit der fünften Staffel vom Bildschirm; 'Der letzte Bulle' mit Henning Baum ist auch Geschichte. Die jüngste Staffel von 'Pastewka' liegt seit Monaten herum. ..." +++ "Fictionstoffe, speziell neue eigenproduzierte Serien sind Mangelware. Bei Sat1 stehen fünf neue Showreihen an, dazu kommen die als 'Events' angekündigten Spektakel 'Promi Big Brother' und 'Utopia' ..." (Tagesspiegel). +++ Indes das ZDF: Es "eilt mit großen Schritten ins lang vergangene Jahrhundert der TV-Unterhaltung" (tagesspiegel.de zu den jüngsten Kerner-Shows). +++
+++ Das "in Bahnhofskiosken, Lebensmittelketten und Zeitungsständen" erhältliche "Hochglanzmagazin" namens Zuerst, das derzeit mit einer "Wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland vor die Hunde geht"-Titelstory aufwartet, basiert u.a. auf Texten der NPD-Monatszeitung Deutsche Stimme, auch wenn die Verlagsgruppe "Lesen & Schenken GmbH" offene Bezüge zur NPD zu vermeiden versucht. Andreas Speit berichtet das in der TAZ. +++
+++ Auf der SZ-Medienseite geht's um das aus Deutschland mitfinanzierte Fernsehprojekt "Yalla Nehna" ("das ist arabisch für 'Lasst uns loslegen'") für Kinder in syrischen Flüchtlingscamps und um das Fernsehwochenende, das Arte der Geschichte der Homosexuellenbewegung widmet. +++ "Der Krimi-Anteil im Fernsehprogramm nimmt stetig zu. Das spiegelt sich seit Jahren in der Reihe 'Neues deutsches Fernsehen' des Münchner Filmfests. In diesem Jahr sind mehr als die Hälfte der achtzehn ausgewählten Fernsehfilme explizite Krimis oder krimikompatible Dramen. Längst ist es Usus für ambitionierte Regisseure, sich an dem Genre zu erproben, und das Ergebnis sind Fernsehkrimis, die ihren Ehrgeiz daran setzen, die Grenzen des landläufigen Ermittlerkrimis zu sprengen" (Rainer Gansera im SZ-Feuilleton). +++
+++ "Man darf Heidenreichs Worte wohl nicht auf die Goldwaage legen. ... Ich meinerseits werde mir als Alternative zum 'Literaturclub' einen Pinocchio-Film anschauen", hat Rainer Stadler von der NZZ zu Elke Heidenreichs Interview gestern auf der FAZ-Medienseite über ihre Schweizer Fernsehshow nachzureichen. +++
+++ Läuft heute eigentlich Fußball im Fernsehen? Der Tagesspiegel hat den Kölner Kommunikationswissenschaftler Christoph Bertling gefragt, was Dinge wie die Jogi-Cam des ZDF bedeuten. "Für den Zuschauer bedeutet dies, mehr Emotionen zu erleben. Für die Beobachteten bedeutet dies auch mehr Stress", lautet die Auskunft. +++ Am Sonntag gibt's eine für alle, "die sich noch nicht mit dem Thema Rassismus im Fußball beschäftigt haben", empfehlenswerte ARD-Reportage eben darüber (TAZ). +++ Und viele schöne Fußballfernsehbeobachtungen gibt's natürlich in der Funkkorrespondenz. +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Montag.