Kommt das Verhalten der SPD in Sachen LSR überraschend oder eher nicht? Eine weitere Frage des Tages lautet: Was ist von Joachim Gaucks Wunsch nach einer Art gesamteuropäischem Fernsehsender zu halten? Außerdem: die mutmaßliche „Blockwart“-Mentalität allzu vieler Facebook-Nutzer, Veränderungen auf dem „Herzkino“-Sendeplatz des ZDF und der 50. Geburtstag des „Weltspiegels". Und auch nach dem Ende von „Unsere Mütter, unsere Väter“ lassen sich noch neue Ansätze finden, sich mit dem Dreiteiler zu beschäftigen.
Es ist schon alles gesagt, sogar von allen - das ist ein Satz, der für das Thema Leistungsschutzrecht bis zum gestrigen Nachmittag nicht unzutreffend gewesen wäre. Doch dann hat eine große deutsche Arbeiterpartei dafür gesorgt, dass noch sehr viel gesagt werden muss. Wenn heute der Bundesrat (siehe auch Altpapier von Donnerstag) über das Leistungsschutzrecht abstimmt - es ist der 16. Tagesordnungspunkt von sportlichen 91 - wird die SPD nämlich folgende Haltung performen: Wir sind nicht dafür, stimmen aber nicht dagegen. In voller Schönheit klingt diese Position natürlich etwas anders, weshalb wir hier kurz zu Peer Steinbrück himself schalten.
Die Hintergründe im Detail beschreibt Kai Biermann (Zeit Online):
„Die rot-grünen Länder haben im Bundesrat eine Mehrheit – wenn sie zusammenhalten. Sie hätten also gemeinsam den Vermittlungsausschuss anrufen können. Das aber werden sie nun nicht tun. Zwar sind die Grünen in allen Ländern gegen das Leistungsschutzrecht. Und in den meisten Landesregierungen ist es auch die SPD. Nicht aber in Hamburg und in Nordrhein-Westfalen. Beide Länder waren von Anfang dagegen, den Ausschuss anzurufen und das Gesetz zu stoppen. Im Zweifel hätte die Hinhaltetaktik allerdings auch ohne die Stimme Hamburgs funktioniert. Und eine Weile lang sah es so aus, als würde sich die SPD in Nordrhein-Westfalen umstimmen lassen und mit ihrem grünen Koalitionspartner für den Ausschuss und damit gegen das Leistungsschutzrecht stimmen.“
Interessant ist auch ein Überschriftenvergleich. Während über Biermanns Text steht: „SPD wird Leistungsschutzrecht nicht aufhalten“, lautet die Headline über einem dpa/faz.net-Artikel: „SPD kann Leistungsschutzrecht wohl nicht stoppen“. Das „wird“ bei Zeit Online könnte eine Kritik an der Position der Partei implizieren - und damit ein Hinweis auf die eigene. Wobei für die Zeit als Ganzes gilt, dass sie keine einheitliche Position hat: In der gedruckten Ausgabe finden sich im Wirtschaftsteil (Seite 35) Pro- und Contra-Beiträge zum LSR von Verlagschef Rainer Esser und Redakteur Götz Hamann.
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Eine von Steinbrücks Begründungen (siehe oben) für die Haltung der SPD lautet, dass es „keine Aussichten auf ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren“ gebe. Dass man das auch anders sehen, wenn man will, deutet Markus Beckedahl (netzpolitik.org) an. Mit diesem Aspekt beschäftigt sich auch der Blog Digitale Linke.
Die Strategie der SPD hat bei LSR-Gegnern allerlei Wutausbrüche hervorgerufen, stellvertretend sei hier der Tweet eines recht prominenten Netzmedienmenschen zitiert. Und Markus Beckedahl höhnt: „Tolle Arbeit, SPD!“ Da klingt die Erwartung an, es sei mit etwas anderem zu rechnen gewesen, möglicherweise deshalb, weil es Parteimitglieder gibt, die - aktuell zum Beispiel bei faz.net - davor warnen, dass das Leistungsschutzrecht „die Informationsfreiheit einzuschränken droht“. Doch ohne Beckedahl zu nahe zu treten wollen: Hartgesottene Exegeten des deutschen Sozialdemokratismus werden vermutlich eher zu der Erkenntnis gelangen, dass es sich bei dem aktuellen Manöver in Sachen LSR um klassische, wenn nicht gar pure SPD-Politik handelt.
Ein Sozi, der die Entscheidung der Hamburger und der nordrhein-westfälischen Genossen nicht gut findet, sie aber verteidigt, findet sich auch. Christian Soeder heißt der Mensch, er betreibt den Blog rotstehtunsgut.de:
„Eine Katastrophe ist es nun wirklich nicht, wenn man sich in der taktischen Bewertung unterscheidet. Inhaltlich ist die Position der SPD schließlich eindeutig.“
Bei der Beschäftigung mit der SPD drängt sich der Unterschied zwischen Taktik und Positionen aber nicht unbedingt auf, weil die Geschichte der Partei ein gutes Beispiel dafür ist, wie schnell sich Taktiken zu Positionen verfestigen können.
Warum agiert die SPD jetzt so, wie sie agiert?
„Ein Grund für das Verhalten von Nordrhein-Westfalen könnte darin liegen, dass dort große Presseverlage wie der WAZ-Konzern beheimatet sind. Die Verleger machen derzeit erheblichen Druck, dass das Gesetz zustandekommt. Sie erhoffen sich davon Mehreinnahmen“,
schreibt Thorsten Denkler (sueddeutsche.de). In Kai Biermanns Artikel klingt es ähnlich:
„In NRW und Hamburg sitzen große Verlage. Die kämpfen seit Jahren für dieses Leistungsschutzrecht, da sie hoffen, damit Geld vor allem von Google zu bekommen. Es gibt keinen Beleg dafür, aber es ist immerhin vorstellbar, dass das Verhalten der beiden Bundesländer damit zu tun hat.“
Hilfreich ist in diesem Zusammenhang vielleicht noch die Information, dass Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sich auch gern als „Mediensenator“ inszeniert. Der müsste das Thema LSR eigentlich ganz gut einschätzen können. Konnte er ja auch, aber das ist lange her, nämlich sechs Monate.
Ob einer dieser Verlage, die Denkler und Biermann mit „groß“ meinen, die WAZ-Gruppe nämlich, tatsächlich noch „groß“ zu nennen ist, kann man angesichts des rasanten Personalabbaus (auf den wir unten im Altpapierkorb zu sprechen kommen werden), zumindest ein bisschen in Zweifel ziehen.
+++ Zu einem im anderen Sinne medienpolitischen Schauplatz: Geert Lovink hat irights.info ein fulminantes Interview zum Thema Facebook gegeben. Anlass dafür: der eigentlich gar nicht so spektakuläre Fall Domian. Allerdings hat Tina Kulow, die Deutschland-Sprecherin der Gesichtsbuchmacher, die Löschungen in dieser Causa auf bemerkenswerte Weise begründet (siehe Altpapier), und darauf bezieht sich auch Lovinks Interviewer:
- „Das Unternehmen erklärte, ein Facebook-Team müsse wöchentlich hunderttausende Inhalte prüfen, um Menschen vor Missbrauch, Hassreden und Mobbing zu schützen, und habe dabei einen Fehler gemacht. Offenbar hatte jemand die Kommentare als Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bei Facebook gemeldet. Wie bewerten Sie diesen Vorgang?“
- „Man muss nicht Sigmund Freud studiert haben, um die Bedeutung von Fehlern zu kennen. Aus psychoanalytischer Sicht lehren uns Fehler etwas über den Normalzustand. Und hier erstaunt mich sehr, dass Facebook im Hintergrund wöchentlich offenbar Hunderttausende dieser Meldungen bekommt. Davon bekommen wir ja sonst nichts mit. (...) Wenn sich die Zahl nur auf Deutschland beziehen sollte, wäre sie unglaublich hoch. Dieses Denunziantentum müsste man dann dringend untersuchen. Der Fall würde für eine Art Blockwart-Mentalität in Deutschland sprechen (...)“
Bemerkenswert vielleicht noch, dass Antje Schrupp bei Carta argumentiert, dass der Begriff Zensur für die vor Facebook vorgenommenen Löschungen unangemessen sei, wohingegen Lovink von „Zensur“ spricht:
„Facebook (...) ist ein ganz normales Unternehmen. Das bedeutet für die Zensurpolitik: Facebook wird Inhalte löschen, die Gewinne gefährden. (...) Hinter dieser Zensur steckt keine Ethik, sondern nur ein marktorientiertes Kalkül. Deshalb ändert sich auch die Löschpolitik ständig und man kann die moralischen Prinzipien dahinter nicht verstehen, weil es keine gibt. Es ist eine Firma ohne Eigenschaften und in dem Sinne auch anders als Google, wo die Weltdominanz wenigstens im Zusammenhang mit Ideen steht.“
Marktorientiertes Kalkül; keine moralischen Prinzipien; Firma ohne Eigenschaften - klingt, als sei Facebook ein ähnlicher Laden wie WAZ-Gruppe oder die SPD.
[+++] Welche medienpolitischen Positionen im rechtsradikalen Milieu up to date sind, steht an dieser Stelle aus guten Gründen eher selten. Angesichts dessen, dass zahlreiche rechtsextremistische Medien, finstere Splitterparteien und auch die NPD zum bundesweiten Aktionstag gegen die Rundfunkabgabe am Sonnabend mobilisieren, ist eine Ausnahme gerechtfertigt. publikative.org analysiert:
„Die Kampagne einiger Zeitungsverlage und privater Fernsehsender gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wurde von Verschwörungsideologen und Kultur-Rassisten mit Freude aufgenommen, sind doch die gemeinsamen Feindbilder die angeblichen ‚Staatsmedien‘”
Eine These, die durch einen im gestrigen Altpapierkorb bereits angerissenen Welt-Beitrag auf noch deutlichere Weise belegt wird als man es für möglich gehalten hätte.
[+++] „Unsere Mütter, unsere Väter“ ist auch nach Ende der Ausstrahlung noch ein Thema. stern.de brüstet sich mit einer „Presseschau“, die vorgibt, auch die „anderen Stimmen“ zum Film präsentieren. Zwei der schärfsten Kritiker des Dreiteilers kommen in der Liste aber gar nicht vor, nämlich der Filmzeitschriftenverleger und Merkur-Redakteur Ekkehard Knoerer und der Historiker Kurt Pätzold, die im Dienstags-Altpapier zitiert sind, ebensowenig Tobias Kaufmanns sehr meinunsfreudiger Text für den Kölner Stadt-Anzeiger und der Verriss von Erbloggtes („Geschichtsfälschung in der Pose der Authentizität“). Statt dessen unter anderem dabei: Tilman Krauses „Dünnsinn“ (Altpapier von Mittwoch). Knoerer zu zitieren, wäre auch angebracht gewesen, weil in seinem Text auch die Metaebene diskussionswert ist. Er verreißt ja nicht nur auf den Film, sondern watscht auch ein paar nicht unnamhafte TV-Kritiker auf eine Weise ab, als schrieben sie Autotests für den Kleinkleckersdorfer Kurier.
Neu hinzugekommen zu den Abrechnungen ist eine der Historikers Ulrich Herbert in der taz:
„Das Problem des Films ist die Perspektive, der Blick auf die Geschichte, die allgemeine wie die individuelle. Fünf junge Leute, die sich auf das Leben freuen – dann aber holt sie der Krieg, und er befördert das Schlechteste in ihnen (...) Nun sind die fünf Protagonisten um 1920 herum geboren und gehören einer Generation an, die alle Sozialisationsinstanzen des NS-Staates durchlaufen hat und in der der Anteil der NS-Begeisterten besonders groß war. Der Jubel über den Anschluss Österreichs, über die großen Siege, der Stolz auf das Neue Deutschland: Das alles finden wir hier nicht. (...) Als der Film einsetzt, im Frühjahr 1941, hatte die Begeisterung für Hitler, den Nationalsozialismus und den Krieg nach dem Sieg über Frankreich gerade ihren Höhepunkt erreicht. Zu dieser Zeit, da sind sich alle Historiker einig, wurde das Regime von der großen Mehrheit der Deutschen unterstützt. (...) Davon sieht man hier nichts. Nichts von dem Vertrauen und der Liebe, die Hitler gerade aus der Jugend entgegenschlug. (...)“
publikative.org - Hello Again! - knüpft teilweise an Ulrich Herberts Text an:
„Inhaltlich (...) fällt der Film weit hinter die Erkenntnisse der jüngsten zeithistorischen Forschung zurück – und verschenkt damit genau jene “letzte Chance” zur interfamiliären Auseinandersetzung über Generationen hinweg – von der FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher raunt.“
Und eine bisher noch nicht bekannte Perspektive entwickelt Wolfgang Michal in der FAZ:
„Ich entdecke bei der demütigen Art, die Geschichte und die seelischen Verletzungen der Väter und Mütter aufarbeiten zu wollen, viel von der Emotions- und Empathielosigkeit, die Angela Merkel und manchen Vorstandsvorsitzenden ins Gesicht geschrieben steht. Unsere Jahrgänge sind es, die Deutschland heute regieren. Und wir alle sind infiziert von den Überlebensstrategien unserer Mütter und Väter: nicht auffallen, nicht zimperlich sein, nicht klagen. Diese Verhaltensweisen funktionierten im Krieg wie im späteren Berufsleben. Unsere Eltern verhielten sich nach außen vorbildlich, während sie im Innern emotional beschädigt waren (...) Im Gesicht von Angela Merkel, die stellvertretend für uns als Außerirdische oder Rätselhafte stigmatisiert wird, kann man die transgenerationale Traumatisierung wiedererkennen. Vielleicht ist die Kanzlerin bei der Mehrheit der Deutschen gerade wegen ihrer „Emotionslosigkeit“ so beliebt.
ALTPAPIERKORB
+++ newsroom.de ist wie so oft gut informiert in Sachen WAZ-Gruppe. Zu den Stellenstreichungen schreibt Bülend Ürük: „Die Zahlen, in welchen Ressorts und Einheiten tatsächlich und überhaupt gespart werden kann, sind längst nicht final: 1. Es gibt nichts Schriftliches außer dem Brief der drei Geschäftsführer Ziegler, Nienhaus und Braun an die Mitarbeiter (...) 2. Aussagen selbst der Chefredaktionen sind in der aktuellen Situation nichts als Möglichkeiten, wie es am Ende eventuell aussehen könnte. 3. Die Geschäftsführung weiß nicht, wie sie die Arbeitsabläufe in den dann verbleibenden Einheiten garantieren kann. Kolportiert wird zum Beispiel, dass am Content Desk 21 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen (aktuell: 90). Bislang arbeitet die Redaktion im 3-Schicht-Betrieb, von morgens 6 Uhr bis 23 Uhr in der Nacht ist die Redaktion besetzt, manchmal sogar noch länger. 4. Erst die nächsten Tage überlegt die Geschäftsführung, wie was funktionieren soll, wenn der Verlag sich von den Mitarbeitern getrennt.“ Die taz beschäftigt sich ebenfalls mit der Causa.
+++ Für noch festangestellte Redakteure der WAZ, die sich mit Europa-Themen auskennen und denen die Kündigung droht: Der Job des Pressesprechers der Berliner EU-Kommissionsvertretung ist leider nicht mehr zu haben, den hat schon der Ex-FTD-Mann Reinhard Hönighaus.
+++ Harald Keller, ein TV-Kritiker, der ja oft auch als TV-Kritikerkritiker in Erscheinung tritt, stellt in der Funkkorrespondenz einen Wandel bei der ZDF-Reihe „Herzkino“ am Sonntag um 20.15 Uhr fest und darauf hinweist, dass man sie nicht auf Rosamunde Pilcher reduzieren könne: Das Angebot sei „breiter und in Teilen anspruchsvoller geworden“ und ziele „mit einem frischeren Approach auch auf jüngere Zuschauergruppen“ ab. „Mit diesem Wandel verbindet sich im Übrigen eine Herausforderung für die Fernsehkritik. Die meisten Rezensenten akzeptieren heute, dass gesellschaftlich relevante Themen mit den Mitteln des Kriminalfilms verhandelt werden. Eben dies aber – man schaue in die Kinogeschichte – ist gleichermaßen in anderen Genres möglich, der heiteren Komödie ebenso wie dem Melodram und dem romantischen Liebesfilm. Es wäre also künftighin vorbehaltlos zu verfolgen, ob und wie das gelingt.“ Der aktuelle Film am kommenden Sonntag dürfte noch unter alte „Herzkino“-Schule einzuordnen sein.
+++ Ebenfalls in der Funkkorrespondenz: Was ist von dem von Joachim Gaucks gewünschten gesamteuropäischem Fernsehsender zu halten. Dietrich Schwarzkopf stellt dazu ungefähr 20 Fragen, unter anderem diese: „Wer soll die veranstaltende Institution gründen? Die Staaten der Europäischen Union? Alle oder bestimmte, zum Beispiel die großen, oder eine vereinbarte Mischung von großen und kleinen? (...) Oder sollen bzw. können das Europäische Parlament und/oder die Europäische Kommission diejenigen sein, die den Sender gründen? (...) Oder sollen öffentlich-rechtliche Sender die Gründer sein?“
+++ Der „Weltspiegel“ der ARD wird am Sonntag 50 Jahre alt - „und ist dennoch bedroht wie nie“. Das ist die Quintessenz eines Artikels in der taz. Im Vergleich mit dem „Auslandsjournal“ des ZDF steht die Sendung nicht gut da, meint Daniel Bouhs.
+++ Los Wochos der Medienkritik im SZ-Feuilleton: Nachdem sich Alexander Gorkow am Mittwoch dem „Vollhonk“ bzw. „Saftsack“ Hinnerk Baumgarten („DAS!“) vorknöpfte und Jens-Christian Rabe sich am Donnerstag merkwürdig unentschlossenen Elogen auf das neue Justin-Timberlake-Albums widmete, beschäftigt sich heute Cathrin Kahlweit im Kellertext der Aufmacherseite mit dem Rechtsextremisten Ferenc Szaniszló. Der ist Redakteur der ungarischen Fernsehsendung „Echo TV“ und bekam in der vergangenen Woche von einem Minister einen Journalistenpreis, den er nun aber bereits wieder zurückgeben musste. Kalweit berichtet über ihre Recherchen: „Ein ungarischer Übersetzer hat sich jetzt für die SZ mit den Fernsehsendungen von Szaniszló befasst und ein paar besonders erschütternde Kommentare zusammengetragen. Nachdem er unter anderem die These gehört hatte, der österreichische Rechtspopulist Jörg Haider sei von einer Drohne ermordet worden, die im 'eingeschüchterten Österreich frei herumfliegen dürften',merkte er ratlos an, der Echo-TV-Journalist sei wohl nicht nur ein Rechtsextremist, sondern gehöre in die Psychiatrie."
+++ Auf der Medienseite der SZ schreibt Hans Hoff über die Macht und die Inkompetenz der Rundfunkräte. „Wie will man Gebührenzahlern erklären, dass die Sender von Räten überwacht werden, die in der Mehrheit fachlichen Qualifizierungsbedarf haben, die abseits von Tatort, Sportschau und den gängigen Talks über herzlich wenig Ahnung vom Programm verfügen?“ Dass Hoff im unmittelbaren Verbreitungsgebiet des WDR lebt, schlägt sich dann auch noch nieder in dem Text: „Allein schon die Frage, wie es passieren konnte, dass das Dritte des WDR in den jüngsten fünf Jahren komplett auf Mainstream gebürstet wurde, in dem ernsthafte Information zunehmend an den Rand gedrängt wird, gleicht einem Offenbarungseid für die Aufseher.“
+++ Fernsehen heute: Der von Hoff getadelte Sender zeigt eine von dwdl.de gepriesene Dokumentation über Hugo Egon Balder.
Neues Altpapier gibt es wieder am Montag.